Busbahnhof
Damm
Marienburg
Rhein

Herzlich Willkommen!

Liebe Monheimer und Baumberger,

„Die Zukunft gehört denen, die sie verändern“. Unter diesem Motto möchte ich Sie herzlich einladen, mit uns, der CDU in Monheim am Rhein aktiv unsere Stadt und das gemeinsame gesellschaftliche Leben zu gestalten. In unserem Informationsangebot auf diesen Internetseiten finden Sie aktuelle Themen und Ansprechpartner, die gerne zu Ihrer Verfügung stehen in Bezug auf sämtliche kommunalpolitische Fragen.

Wir freuen uns auf den Austausch mit Ihnen.

Ihre CDU Monheim am Rhein.

                                      

                 

Lars van der Bijl, Vorsitzender

 

Aktuelles

18 Feb

Rheinufersäuberung der CDU Monheim

Rheinufersäuberung der CDU Monheim

Am Samstag, 09.03.2019 findet wieder die alljährliche Rheinufersäuberung der CDU Monheim statt. Treffpunkt ist um 9:30 Uhr am Schützenplatz Am Werth. Von dort aus werden mit fachkundiger Unterstützung die Wege und Landschaft am Monheimer Rheinabschnitt gereinigt. Wie in jedem Jahr findet im Anschluss an die Rheinufersäuberung wieder eine gemeinsame Stärkung mit warmen Speisen statt. Freiwillige Helfer sind herzlich eingeladen mitzumachen. Festes Schuhwerk und warme Kleidung sowie Handschuhe werden ausdrücklich empfohlen.​​

13 Feb

Rede des CDU Bürgermeisterkandidaten beim Neujahrsempfang

Rede des CDU Bürgermeisterkandidaten beim Neujahrsempfang

Sehr geehrte Damen und Herren,
Liebe Parteifreunde,

zunächst möchte ich Ihnen und Ihren Familien alles Gute für 2019 wünschen.
Die Jahresrückblicke 2018 sind gerade gehalten – da darf ich Sie heute zum Neujahrsempfang der CDU Monheim 2019 begrüßen!
Lassen Sie mich trotzdem, auch wenn die Zukunft nicht auf uns wartet, mit einem kurzen Blick in das vergangene Jahr beginnen.

Die deutsche olympische Mannschaft hat uns bewiesen, gemeinsam kommen wir erfolgreicher und weiter voran. Sehr erfolgreich und glücklich stand die verdiente Mannschaft auf der Siegertreppe. Eine gemeinsame Topleistung als Vorbild!

Nord und Süd-Korea entsenden ein gemeinsames Eishockey Team. Dieses Signal entsendet ein Stück Entspannung in die Welt!

Nach einer schier endlos scheinenden Zeit für die Regierungsbildung einigen sich Union und SPD auf einen Koalitionsvertrag. Wie sehr dieses Band noch im Laufe des Jahres unter Belastung steht, ahnt man vielleicht zu diesem Zeitpunkt noch nicht. Diese Herausforderung müssen wir weiterhin meistern, so schwer es auch ist! Unser Land braucht Stabilität und eine souveräne Regierung!

Die Erneuerung der CDU hat begonnen. Ein Wind des Aufbruchs weht durch unsere Partei und das finde ich auch dringend notwendig. Ein konservatives Wertebild ist eindeutig das Profil unserer Partei, auch wenn es darüber verschiedene Ansichten geben mag.
Auch wenn nicht alle Entscheidungen heute schon für die nächsten Dekaden getroffen werden können, so ist ein Anfang gemacht.
Ich erhoffe mir in den nächsten Jahren eine offene und durchlässige Partei zu sehen und freue mich auf viele gute und interessante Persönlichkeiten, die unseren Kern und klaren Standpunkt vertreten.

Damit möchte ich den Blick auf unserer Arbeit vor Ort lenken und die Geschehnisse des Jahres 2018 in Monheim beleuchten.

Dass wir als Monheim, im negativen Sinne im Gespräch im Rest von Deutschland sind, finde ich sehr peinlich. Nicht nur, dass es sehr unklug ist von PETO und dem Bürgermeister mit der sehr großzügigen Einkommenssituation zu hausieren und durch Geldverschwendung die Aufmerksamkeit und auch Begehrlichkeiten auf sich zu ziehen, NEIN sondern auch im Schwarzbuch der Steuersünder Erwähnung zu finden, schlägt dem Fass den Boden aus.

Durch die hohe Anzahl völlig überzogener Projekte gelangt Monheim wieder in die Situation neue Schulden machen zu müssen! Dies ist schier unfassbar! Die Verschuldung liegt im Gesamten (auch mit den Kunstprojekten) bei bis 2021 geplanten 250 Mio €. Hier möchte sich jemand ein Denkmal setzen auf Kosten der Allgemeinheit! Dies hat nichts mit solider Finanzpolitik zu tun, sondern ist schlichtweg überheblich.
Einen weiteren Spitzenpunkt des Wahnsinns möchte ich Ihnen auch nicht vorenthalten. Der im Letzen Jahr mit viel Aufwand neu gestaltete Kreisverkehr an der Baumberger Chaussee / Kielsgraben wird nun wieder abgerissen und in eine Ampelkreuzung umgebaut um die gewaltigen Besucherströme der neuen Stadthalle zu bewältigen. So bekommt man auch eine große Geldmenge in kurzer Zeit vernichtet. Ich frage mich, meine lieben Freunde, wie lange wollen wir das zulassen, wie lange können wir uns das noch leisten, mit diesem Bürgermeister und seiner PETO?

Und weil es noch nicht genug hausgemachtes Verkehrschaos in Monheim gibt, sollen auch noch zur besten Spitzenzeit im Monheimer Stadtverkehr dann 4000 Gäste aus der neuen Stadthalle die Straßen fluten. Da frage ich mich, welcher normale Mensch kommt auf solche Ideen?

Wir haben nicht nur mit aller Kraft versucht dieses Unheil zu verhindern, sondern auch mit vielen sinnvollen Anträgen gezeigt, was wir für unsere Gemeinschaft für wichtig halten.

Gemeinsam mehr erreichen!
Dieses Motto möchten wir nutzen um ganz klar zu machen, welche Grundidee uns in der CDU vereint um mit den Bürgern unsere Stadt zu gestalten.

Einigkeit macht stark und nur eine starke CDU kann in Monheim erfolgreich sein.
Kommunal erfolgreich sind wir in Monheim auch ein Stück weit deshalb, liebe Freunde, weil wir in Deutschland und in NRW auf eine überaus positive Wirtschaftsentwicklung blicken.
Eine gute Stimmung in der Industrie, die auch Dank der Politik der CDU auf Bundes- und auf Landesebene Früchte trägt. Auch der Kreis Mettmann steht finanziell erfolgreich auf soliden Beinen.
Die CDU hat in NRW dafür gesorgt, das ein PLUS von 11 Mrd. € zusätzlich in die Gemeinden fließen. Auch nach Monheim, meine lieben Freunde, wo die PETO und der Bürgermeister immer von hausgemachten Millionen träumen. Das muss ich hier mal korrigieren!

Wir werden uns auch weiterhin für die Stärkung der Gemeinden in NRW einsetzen!

Blicken wir nach vorne in die Zukunft Europas, unserem Wirtschaftsmotor, so glauben wir als CDU fest an diese Wertegemeinschaft und die Einigkeit der europäischen Länder.
Eine starke Gemeinschaft, die uns in Zeiten von Handelsauseinandersetzungen zuversichtlich dastehen lässt.

Alle diese Ziele lassen sich aber nur dann erreichen, wenn wir an einem Strang ziehen!

Und daher möchte ich mit Blick auf unsere bevorstehenden Aufgaben in Monheim ganz klar formulieren:

Unser gemeinsames Ziel für Monheim heißt Lebensqualität, diesem Ziel folgt unser Handeln.

Liebe Gäste, ich möchte mit Ihnen gemeinsam ein Stück Monheim bewahren und trotzdem die Zukunft gestalten.


Ich stehe hier in Monheim ein für unsere Stadt und für folgende Grundpfeiler in der Politik:

Der Mittelstand ist das Rückgrat unserer Wirtschaft, und nicht nur unserer Wirtschaft, sondern in Monheim vor allem auch unserer Gesellschaft. Die meist noch in Familienhand betriebenen Unternehmen engagieren sich vielfältig im Ehrenamt und im Brauchtum der Stadt. Vieles aus unserem Freizeitbild wäre ohne diese Unterstützung nicht denkbar. Die soliden Einnahmen aus der Gewerbesteuer sind wichtig und richtig, dennoch benötigt gerade der Mittelstand ein lokales Netzwerk und eine Plattform zum Austausch. Hier ist einiges an Aufbauarbeit und Unterstützung zu leisten.
Der Mittelstand mit seinen Betrieben benötigt insbesondere auch Unterstützung bei der Grundstücksfrage für die Betriebe, hier wollen wir stärken und Unterstützen durch gute Planung. Wir wollen die Stärken, die unserer Gesellschaft stärken

Jugend heißt Zukunft und muss die Lasten unserer Entscheidungen später tragen. Daher gehört eine gewichtige Stimme dieser Generation. Hierfür stehe ich persönlich mit meiner ganzen Überzeugung ein. Durch meine langjährige und intensive Arbeit im Brauchtum und Ehrenamt in Monheim habe ich viel Einblick und Kontakt mit der Jugend. Viele dieser Impulse und auch Ideen fließen darüber in die politische Arbeit ein. Dafür stehen wir alle Gemeinsam ein!

Wir machen eine verbindende Politik, bei der jede Generation am Tisch sitzen soll und mitgestalten soll. Dies bedeutet auch den Ausbau an Angeboten in der Freizeitgestaltung für ältere Menschen, wie z.B. Fahrdienste oder Sammeltaxis für Senioren um zu Veranstaltungen und wieder nach Hause zu gelangen. Der Ausbau der flexiblen Betreuung in den Nachmittag hinein für Kinder von berufstätigen. Sinnvolle Zusammenarbeit mit verschiedenen Trägern, die dieses Angebot bieten können ist unser Ziel. Dies gilt im Übrigen auch für die Frage der Schaffung einer Pflegeeinrichtung für die Kurzzeitpflege. Auch hier wollen wir bei der Gestaltung unterstützen.

Wir haben in Monheim eine wunderschöne Altstadt und eine Lebensqualität, die auch aus einer Beschaulichkeit heraus entsteht. Dieser dörfliche Charakter unserer Stadt und das Gemütliche darf bei allen Modernisierungs- und Entwicklungsprojekten nicht verloren gehen. Ich setze mich mit Aller mir zur Verfügung stehenden Kraft dafür ein, dass auch in der Bebauung von Wohngebieten und in der Entwicklung das Maß für die Vernunft, die Gemütlichkeit und Lebensqualität gehalten wird.

Monheim, eine lebenswerte Stadt mit grünen Gebäuden!
Wenn es schon eine Entwicklung, vor Allem in der Innenstadt geben muss, dann doch bitte nicht die Fehler der Vergangenheit wiederholen. Hässliche Wohnblöcke mit Betonfassaden und eintöniges Stadtbild gibt es genug. Das brauchen und wollen wir nicht in Monheim. Wir wollen ein grünes Stadtbild. Fassaden von Gebäuden sollen atmen können und auch dem Nachbarn einen schönen Blick geben! Hohe Lebensqualität statt Gigantismus ist hier unserer Devise. Das gilt nicht nur für Gebäude, sondern auch für Vorratssilos der Stadt für Streusalz! Auch hier haben wir Vorschläge entwickelt, die mit Begrünungen das Erscheinungsbild verschönern. Das ist unsere Richtung und unsere Politik!


Für mich ist klar, dass Menschen, die zur Wahl gehen, mehr abgeben als nur ihr Kreuz auf einem Zettel, als nur ihre Stimme. Sie schenken uns ihr Vertrauen. Mit diesem Vertrauen muss man sorgsam umgehen. Dieses Vertrauen verspreche ich zu ehren und zu achten!

Ich werde mich für diese Ziele mit aller mir zur Verfügung stehenden Kraft einsetzen und stelle mich, sofern Sie mir dafür Ihre Stimme geben, für die Wahl zum Bürgermeister 2020 zur Verfügung. Diesen Weg wollen wir gemeinsam gehen.

In vielen Gesprächen habe ich schon oft den Satz gehört, „Da müsst Ihr etwas gegen unternehmen, dass könnt Ihr nicht einfach so zulassen“
Meine sehr verehrten Gäste, das möchte ich hiermit heute tun!

Wir unternehmen etwas – aber dafür brauche ich etwas sehr Wichtiges von Ihnen, Ihre Unterstützung!

Ich glaube daran, dass wir es gemeinsam schaffen bei der Kommunalwahl 2020 und den Rat wieder in ein Miteinander zu verwandeln und einen Bürgermeister mit Bodenhaftung und Herz für die Menschen zu wählen!

Entwicklung und Veränderung ist eine Notwendigkeit. Nur wer die Zukunft gestaltet, kann auch daran teilnehmen. Diese Gestaltung werde ich / werden wir - mit Sinn für Maß und Mitte mit Ihnen gemeinsam vornehmen.

Ich möchte mit Ihnen gemeinsam das Glas erheben auf ein zuversichtliches und erfolgreiches Jahr 2019.

Ihr Lars van der Bijl

13 Feb

CDU Bürgermeisterkandidat

CDU Bürgermeisterkandidat

Die CDU Monheim  und ihre Senioren Union luden zum Neujahrsempfang ein. Auch Bundestagsabgeordnete Michaela Noll und Landrat Thomas Hendele nahmen teil.

Von Cristina Segovia Buendía
Zum geselligen Neujahrsempfang luden am Sonntag CDU und Senioren-Union ins Baumberger Bürgerhaus ein. Auch Bundestagsabgeordnete Michaela Noll, Landtagsabgeordnete Claudia Schlottmann und Landrat Thomas Hendele nahmen am Empfang teil, bei dem Fraktionschef Lars van der Bijl nicht nur das politische Jahr Revue passieren ließ, sondern sich nach seiner Rede gegen die Peto-Mehrheitsfraktion ausdrücklich als nächster Bürgermeisterkandidat der Monheimer Christdemokraten empfahl.

„Ich glaube daran, dass wir es bei der Kommunalwahl 2020 gemeinsam schaffen können, den Rat der Stadt wieder in ein Miteinander zu verwandeln und einen Bürgermeister mit Bodenhaftung und Herz für die Menschen zu wählen“, sprach van der Bjil kampfeslustig vor den Anwesenden – mehrheitlich aktive Mitglieder der Senioren Union, die daraufhin zustimmend klatschten. „Entwicklung und Veränderung ist eine Notwendigkeit, denn nur, wer die Zukunft gestaltet, kann auch aktiv daran teilnehmen. Diese Gestaltung werde ich mit Sinn für Maß und Mitte mit ihnen gemeinsam vornehmen“, schloss der Fraktionsvorsitzende sein Plädoyer. Dann warb er für Vertrauen und um Stimmen.

Van der Bjil hatte in seiner Begrüßung deutlich gemacht, den Kurs der Peto-Mehrheit nicht kampflos hinnehmen zu wollen. Ihm sei es peinlich, dass Monheim im ganzen Bundesland „im negativen Sinne im Gespräch“ sei. Mit der Geldverschwendung für Prestigeobjekte habe es die Stadt geschafft, „im Schwarzbuch der Steuersünder Erwähnung zu finden“. Bis 2023, sagte der CDU-Fraktionsvorsitzende, würde die Stadt durch Kredite 250 Millionen Euro Schulden aufnehmen. „Das hat nichts mit solider Finanzpolitik zu tun – hier will sich jemand ein Denkmal setzen.“

Er wolle für Lebensqualität in der Stadt sorgen, „ein Stück Monheim bewahren und dennoch Zukunft gestalten“. Dafür müsse dem Mittelstand der Rücken gestärkt werden. Er wolle aber auch die Jugend einbinden, ebenso wie die Senioren und nannte in diesem Zusammenhang den Ausbau von Freizeitmöglichkeiten, Fahrdienste für Ältere, Nachmittagsbetreuung für Kinder und die Schaffung von Kurzzeitpflegeplätzen. Zudem dürfe Monheims im Bauwahn nicht seinen dörflichen Charakter verlieren. Entwicklung sei gut und wichtig – er wünsche sich beispielsweise ein grüneres Stadtbild –, „aber mit Maß und Vernunft für Gemütlichkeit und Lebensqualität“. Für Gemütlichkeit sorgte an diesem Vormittag die Kölsch Band, die zwischen den Redebeiträgen Schunkellieder anstimmte.

21 Dez

Weihnachtsgrüße und Neujahrswünsche

Weihnachtsgrüße und Neujahrswünsche
Liebe Monheimer und Baumberger, 
 
ich freue mich, Ihnen an dieser Stelle meine herzlichsten Segenswünsche für ein friedvolles Weihnachtsfest und ein erfolgreiches Jahr 2019 überbringen zu können. 
Gerne möchte ich Sie an meinen Gedanken teilhaben lassen, die mich im Jahr 2018 bewegten. 
 
Die solide wirtschaftliche Entwicklung in unserem Land hat auch für Monheim sehr positive Auswirkungen und ermöglicht uns Investitionen in unsere Stadt und Infrastruktur. 
 
Doch neben den wichtigen und notwendigen Erneuerungen sehe ich mit Sorge die unnötigen Ausgaben in Projekten, die von der Größenordnung für Monheim und Baumberg alles überschreiten. Auch finanzielle Mittel, wie Monheim sie zur Verfügung hat, sind bei Unachtsamkeit schnell verbraucht und die Last für die nächsten Generationen zu tragen sein. Gerade das gemeinsame Ziel weiterhin schuldenfrei zu bleiben, sehen meine Kollegen der Fraktionen im Rat und ich mit großer Sorge.
Hier wird es notwendig sein, einzuschreiten und diesem Einhalt zu gebieten. Mit "Maß und Verstand" war und ist für uns als kleine Stadt das Gebot!
 
Wir wollen erhalten, was schön ist. Insbesondere das lebenswerte Stadtbild und ein Stück weit auch das Gemütliche in Monheim und Baumberg. Dazu zählt es, bei der Entwicklung der Stadt mit Fingerspitzengefühl einen gemeinsamen Weg mit Ihnen zu finden.
 
Die Einbindung der Jugend in Entscheidungen der Zukunft ist für mich sehr wichtig. Schließlich haben die kommenden Generationen die Lasten unserer Entscheidungen zu schultern. 
 
Alle Generationen sollen zusammen am Tisch sitzen und mitentscheiden. 
 
Die Balance zwischen Fortschritt, Entwicklung und Bewahren ist eines der großen Ziele unserer CDU in Monheim.
 
Ihnen und Ihren Familien wünsche ich Gesundheit, Kraft, Zuversicht und Gottes Segen für das neue Jahr 2019.
 
Herzlichst
 
Ihr
 
Lars van der Bijl
20 Dez

Haushaltsrede CDU Fraktion

Rede zur Verabschiedung des Haushaltes der Stadt Monheim am Rhein für das Haushaltsjahr 2019

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,                                             

sehr geehrte Damen und Herren,

 

zu Beginn meiner Ausführungen möchte ich den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Verwaltung, allen voran denen der Kämmerei, für die Ausarbeitung des diesjährigen Haushaltsentwurfes und ihre Bereitschaft, uns bei unseren Beratungen zu Unterstützen danken.

 

Vier Eckpunkte vorweg

 

  1. Auch in diesem Jahr darf ich erneut feststellen, dass unsere Gewerbesteuerpolitik der vergangenen Jahre die in sie gesetzten Erwartungen weit übertroffen hat und jährlich höhere Einnahmen als geplant verzeichnet werden können. So konnte die Verwaltung zum neunten Mal in Folge einen strukturell ausgeglichenen Haushaltsentwurf vorlegen.
  2. Die aktuell für 2019 geplanten Investitionen in Monheims Infrastruktur liegen mit rd. 75 Mio € in der gleichen Größenordnung wie im Haushaltsansatz für 2018 und stehen in einem ausgeglichenen Verhältnis zur beschriebenen Einnahmesituation.

 - Damit enden auch schon die positiven Eckpunkte, denn:

  1. Teure Prestigeobjekte wie die Stadthalle werden von nun an in bisher ungeahnten Dimensionen von den städtischen Töchterunternehmen kreditfinanziert umgesetzt. Das augenscheinlich schuldenfreie Monheim wird so im städtischen Verbund in den kommenden drei bis fünf Jahren Kredite über 245 Mio € aufnehmen.
  2. Auch im laufenden Jahr wurde die Politik wieder von Alleingängen des Bürgermeisters und der PETO-Mehrheit geprägt. Dabei zeigte man sich erneut absolut selbstverliebt in eigene Ideen und verschlossen für die Argumente anderer. Für den Haushalt bedeutet dies, dass man ab sofort zur Verwirklichung eigener Traumschlösser nicht mehr nur die üppigen Gewerbesteuereinnahmen verpulvert, sondern bereit ist, den Konzern Monheim bis über beide Ohren zu verschulden.

 

Soweit die grobe Zusammenfassung der Eckpunkte, lassen Sie mich nun aufzeigen, welche Probleme sich aus der „Schulden-Strategie“ des Bürgermeisters ergeben und warum uns dieser Kurs nachdenklich macht.


Die CDU Fraktion hat den städtischen Haushaltsentwurf auf ihrer Haushaltsklausurtagung intensiv beraten.

 

Wie bereits in den Vorjahren wird die grundsolide Einnahmesituation der Stadt Monheim am Rhein genutzt, um weiter in den Erhalt und Ausbau unserer Infrastruktur zu investieren.

 

-So fließen rd. 12,76 Mio € in den Straßen und 8,44 Mio € in den Kanalbau. - Rd. 10,5 Mio € werden in Feuerwehr und Deichbau investiert.

- Für den Sport, das Haus der Hilfsorganisationen und den Schelmenturm

  sowie das Sojus sind weitere 7,89 Mio € geplant.

- Weitere Kindergärten und der Grunderwerb schlagen mit 5,5 Mio € zu

  Buche.

 

Ausgaben die sich, ergänzt um weitere Maßnahmen, auf rd. 75 Mio € im Investitionsplan summieren. Obwohl es jede einzelne Maßnahme verdienen würde von ihr zu sprechen, möchte ich an dieser Stelle davon absehen. Findet doch der Investitionsplan, abgesehen von dem, mit 410.000 € für die CDU zu hohen Ansatz für die Beschaffung von Kunstgegenständen, eine breite Zustimmung aller Parteien.

 

Bliebe dies der einzige Kritikpunkt am vorgelegten Zahlenwerk, so könnten wir ihm auch in diesem Jahr zustimmen. Doch dabei bleibt es bei weitem nicht.  …

 

Die größten Zukunftsprojekte werden ab sofort über die städtischen Tochterunternehmen kreditfinanziert!

 

Hat die Politik in den letzten Jahren vornehmlich die erwirtschafteten Haushaltsüberschüsse für die Finanzierung neuer Projekte verwendet, so reichen diese Bürgermeister und Peto nun nicht mehr aus. Für die teilweise ausufernden Projekte sollen sich ab sofort unsere Tochterunternehmen, allen voran die MEGA, bis über die Ohren verschulden.

 

Dabei ist von folgenden Gesamtverbindlichkeiten auszugehen:

 

Bis 2017 waren bereits rd. 40 Mio € an Verbindlichkeiten u.a. auch für den Glasfaserausbau aufgelaufen.

Bis Ende 2018 führen der Ankauf des Creative Campus, des Monheimer Tores sowie des Rathauscenters zu Verbindlichkeiten in Höhe von rd. 120 Mio €.

 

Durch Ankäufe in der Altstadt und von Gewerbe durch die SEG steigert sich der Wert auf rd. 130 Mio € bis Ende 2019.

Die Sanierung des Mona Mare, das 2000 Pkw fassende Parkhaus für die Stadthalle sowie die Halle selber führen Ende 2020 zu einem Schuldenstand von rd. 220 Mio €.

Durch die Entwicklung des Creative Campus, Erschließung und Parkhäuser werden weitere 25 Mio € benötigt, so dass die Verbindlichkeiten bis Ende 2021 auf rd. 245 Mio € angestiegen sein werden!

 

(Natürlich kann es durch Verzögerungen der einzelnen Maßnahmen zu einem etwas langsameren Mittelverbrauch kommen, so dass die Gesamtsumme erst 2022 oder 2023 aufgelaufen sein wird.)

 

Im städtischen Haushalt findet man hierzu Mittel, die den Tochterunternehmen als Eigenkapitalaufstockung zugewiesen werden, sowie eine enorm ansteigende Verlustabdeckung.

Lag die Verlustzuweisung an die MVV in 2017 noch bei 715.000 € seigt sie in der mittelfristigen Finanzplanung auf 6 Mio € an. Hinzu kommen dann noch 2,15 Mio € Verlustabdeckung für die neue Kulturwerke GmbH, so dass wir ab 2022 jährlich mit rd. 8,15 Mio € an Verlustabdeckung rechnen müssen.

 

Natürlich finden viele der genannten Projekte auch unsere Zustimmung. So werden die Investitionen in Creative Campus, Monheimer Tor, Rathauscenter, Altstadt und Gewerbe den Wirtschaftsstandort Monheim am Rhein nachhaltig stärken und damit Arbeitsplätze schaffen und letztendlich Gewerbesteuereinnahmen weiter sichern. Hier kann unter Umständen eine Kreditfinanzierung sinnvoll sein, wenn sie nach einem Verzicht auf überflüssige konsumtive Ausgaben noch notwendig ist.

 

Konsumtive Ausgaben im Rahmen des Stadthallenbaus, des Mona Mares und der Kunst sind im geplanten Umfang für Monheim absolut überzogen! Diese Maßnahmen zu Lasten künftiger Generationen auch noch über Schulden zu finanzieren ist absolut unverantwortlich und mit der CDU nicht zu machen!

 

Stadthalle absolut überdimensioniert!

 

Auch wir sind für einen Umbau der Shell-Abfüllhalle, um dort unter anderem eine Stadthalle für die Monheimer Bürger und deren Veranstaltungen unterzubringen. Unter anderem deshalb, weil eine für Monheim maßstäbliche Stadthalle bei weitem nicht den gesamten Gebäudekomplex ausnutzen würde. Hier könnten zudem weitere Gewerbenutzungen untergebracht werden.

 

 

Die von Bürgermeister und Peto geplante Großhalle mit Kapazitäten für bis zu 2.500 Gästen bei Tischbestuhlung in einem großem und einem kleinen Saal richtet sich an Nutzer außerhalb Monheims, und selbst deren Bedarf ist erst noch zu Wecken. Die Kosten des Gesamtprojektes zeichnen sich wie folgt ab:

 

Erwerb Fassabfüllhalle 1,5 Mio € (zusätzlich 200.000 € Erbpacht jährlich)

Umbau in Stadthalle      45,0 Mio €

Innenausstattung             2,5 Mio €

Umbau Daimlerstraße     3,3 Mio €

Umbau Am Kielsgraben  1,1 Mio €

Parkhaus                        20,0 Mio €

 

Gesamt                          73,4 Mio €

 

Diese Zahlen demonstrieren nochmal eindrucksvoll den Umfang dieses gigantischen Projektes. Dem können wir nicht zustimmen! Die CDU hat sich immer für eine Stadthalle für Monheim und nicht für NRW in Monheim ausgesprochen. Natürlich würden auch für eine kleinere Halle mit ca. 1000 Sitzplätzen Kosten anfallen. Der auf die Stadthalle entfallende Aufwand dürfte sich jedoch auf 25 Mio € begrenzen lassen, ein Parkhaus und größere Infrastrukturmaßnahmen für das weitestgehend örtliche Publikum wären nicht notwendig und zudem würden durch die weitere Gewerbenutzung weitere Einnahmen generiert.

 

Braucht Monheim ein Wellenbad?

 

Das unser Mona Mare nach rd. zwanzig jähriger Nutzung saniert und auf Stand gebracht werden muss, liegt auf der Hand. Ein Konzept mit Kostenermittlung hierzu wurde deshalb auch von uns gefordert.

Einen Kostenrahmen hierzu hatten wir bewusst nicht vorgegeben, sondern wollten ihn innerhalb des Konzeptes erarbeitet wissen.

Wie sich herausstellte hat die Stadtverwaltung bereits in diese Richtung erarbeitet und schlägt der Politik nun ein Sanierungs- und Umbaukonzept für rd. 29 Mio € vor!

Zur Erinnerung: das Bad hat vor 20 Jahren rd. 18 Mio DM, also rd. 9,2 Mio €, gekostet und das alles teurer geworden ist, wissen wir auch alle. Dennoch haben wir bei einer Sanierung des Bades incl. Erneuerung zahlreicher technischer Einrichtungen nicht mit Kosten jenseits des Neuwertes gerechnet.

Die Lösung ist relativ einfach, für Bürgermeister und PETO geht es um mehr, als eine Sanierung, ein Wellenbad mit moderner Gastronomie muss her.

Auch hier fragen wir uns: muss das sein? Da die Maßnahme in dieser Größenordnung nur über eine weitere Aufnahme von Schulden zu finanzieren sein wird, sagen wir nein!

 

Monheim als künftige Kunstdomäne in NRW?

 

In 2017 hat der Rat noch einstimmig einen jährlichen Etat zur Anschaffung von Kunst in Höhe von 100.000 € festgelegt. Schon in 2018 wurde dieser Ansatz gegen die Stimmen der CDU auf 400.000 € aufgebläht.

 

Damit nicht genug, die tatsächlichen Ausgaben übersteigen diesen Wert deutlich.

 

Wurde zunächst die Plastik „Schrei nach Freiheit“ für rd. 180.000 € realisiert, so wurden danach drei Kunstwerke (Plattenspieler, schiefe Häuser und Geysir) für rd. 681.000 €beauftragt. Nur um schon jetzt für weitere 750.000 € eine Plastik der stilisierten Gänseliesel des Künstlers Markus Lüpertz in Auftrag zu geben.

Damit wurden insgesamt 1,611 Mio € verausgabt und die etatisierten Mittel weit überschritten!

 

Darüber hinaus wurde das Haus, in dem bisher der noch vielen bekannte Thailänder auf der Turmstraße untergebracht war, angekauft damit es in ein Haus der Künste umgebaut werden kann. Kauf und Umbau werden mit rd. 1,3 Mio € zu Buche schlagen. Zusätzlich soll Personal für die programmatische Gestaltung bereitgestellt werden.

Wir meinen knapp 3 Mio € in gut zwei Jahren für Kunst auszugeben ist zuviel des Guten und geht weit über die Realität einer normalen deutschen Mittelstadt hinaus. Hier möchte sich unser BM schon zu Lebzeiten ein Denkmal auf Kosten der Allgemeinheit setzten.

 

Anträge anderer Fraktionen wurden abgelehnt

 

Nachdem, wie gerade beschrieben, Monheims Steuereinnahmen mit vollen Händen für alle möglichen Großprojekte verpulvert und immense Folgekosten generiert werden, wundert es keinen mehr, dass die Haushaltsanträge anderer Fraktionen keine Zustimmung mehr am Hofe unseres sonnenkönigähnlichen Bürgermeisters fanden. Dennoch möchte ich kurz auf unsere Anträge eingehen.

 

Auch in diesem Jahr haben wir die Senkung der Beitragssätze zur Finanzierung von straßenbaulichen Maßnahmen nach dem Kommunalabgabengesetz (KAG), zumindest auf ein, in unserer Nachbarstadt Langenfeld gültiges Maß, gefordert. Die Ablehnung unseres Antrages bedeutet für Monheims Kommunalstraßenanlieger einen unverändert hohen und angesichts unserer Kassenlage ungerechten Anteil an Sanierungskosten für die an ihren Straßen anstehenden Maßnahmen, z.B. demnächst an der Rheinuferstraße in der Blee oder am Distelweg.

 

Ebenso konnten wir mit unseren Anträgen zur notwendigen Aufstockung und Präsenzverstärkung des kommunalen Ordnungsdienstes (KOD) der PETO keine Zustimmung abringen.

In zahlreichen Gesprächen wird gerade bei älteren Bürgern große Unsicherheit deutlich, wenn es darum geht, in den Abendstunden öffentliche Plätze wie den Busbahnhof zu nutzen oder zu Fuß den Heimweg z.B. nach dem Gaststättenbesuch anzutreten.

Nachdem sich die Personalkosten unter Daniel Zimmermann fast verdoppelt haben, kann die Ablehnung jedenfalls nicht an den Kosten für diese fünf Stellen liegen. Da wäre doch eher an so mancher Stabsstelle anzusetzen.

 

Der wiederaufgenommene Betrieb des Piwipper Bötchens wird dankbar von der Bevölkerung aufgenommen und stellt ein Aushängeschild der touristischen Aktivtäten Monheims dar. Der Betreiberverein leistet hier Großartiges, um dieses Angebot ehrenamtlich vorzuhalten. Allerdings hängt der Erfolg dieser Bemühungen maßgeblich von der Verfügbarkeit ehrenamtlicher Schiffsführer ab. Deshalb wollten wir dem Verein 100.000 € als Personalkostenzuschuss zur Verfügung stellen, damit er neben ehrenamtlichen Schiffern auch hauptamtliche Kräfte verbindlich einstellen kann. Leider wurde auch dieser Antrag abgelehnt.

 

Die Verkehrsführung in Monheim ist bedingt durch zahlreiche Neubauten und laufende Baustellen ständigen Änderungen unterworfen und stellt die Verkehrsteilnehmer oftmals vor große Herausforderungen. Ist es doch nicht nur für Ortsunkundige oftmals schwer sein Ziel in Monheim über ständig wechselnde Anfahrtswege zu erreichen. Hinzu kommt, dass einige neugestaltete Verkehrsflächen noch Kinderkrankheiten haben und an einigen Stellen dringend optimiert werden müssen. Ein Beispiel sind hier die Parkplätze an der Krischerstraße, die besser schräg angeordnet werden müssten. Ebenso fällt auf, dass am Rheinanleger ankommende Schiffsfahrgäste nur schwerlich den besten Weg in Monheims Altstadt finden. Alles Probleme die in einem Verkehrskonzept aufgenommen werden sollten und mit Bordmitteln gelöst werden sollten. Die hierfür veranschlagten 500.000 € wurden nicht bereitgestellt, da Peto nicht vermochte die Sinnhaftigkeit der Maßnahme zu erkennen.

An dieser Stelle sei noch erwähnt, dass in 2019 auch der Um- und Ausbau von Monheims Hauptverkehrsader, der Opladener Straße, für größere Behinderungen sorgen wird. Besser wäre es gewesen, zuerst die von uns im letzten Jahr beantragte Nord-Süd-Verbindung zu errichten und so für eine Entlastung zu sorgen, bevor die Maßnahmen beginnen. Leider wurde auch dies abgelehnt und so bleibt nur zu hoffen, dass Monheim während der Bauarbeiten nicht im völligen Verkehrschaos erstickt.

 

Neben diesen konkreten Anträgen zur Haushaltsberatung hat die CDU gerade im letzten Sitzungslauf zahlreiche weitere Anträge eingebracht, die eine konkrete Verbesserung der Lebensqualität in Monheim zum Ziel hatten.

Nur Schlagwortartig nenne ich

- die Wiedereinführung des Windelbonus,

- die Neugestaltung des Landschaftsparkplatzes am Kielsgraben,

- die Revitalisierung dezentraler Geschäftszentren, z.B. an der Königsberger 

  Straße,

- die Anlage weiterer Parkplätze am Waldfriedhof,

- die Fortführung der 13-Plusbetreuung an einem Schulstandort,

- die Begrünung der neuen Salzsilos am Baumberger Ortseingang,

- die Einführung eines Förderprogramms zur Heizungssanierung und

- die Optimierung der Rentenberatung im Rathaus.

 

Alles Anträge, zu denen ich hier nicht nochmal die Debatte führen möchte, die aber, ebenso wie zahlreiche weitere Anträge der anderen Fraktionen, die konstruktive Arbeit der Ratsopposition belegen.

 

Zum Schluss möchte ich noch auf ein Thema der aktuellen Debatte eingehen, unserem Antrag, die neue Gesamtschule im Ortsteil Baumberg anzusiedeln. Mit seiner Ablehnung wurde eine

 

einmalige Chance für den Ortsteil Baumberg vertan!

 

Die CDU hatte sich seiner Zeit gemeinsam mit Eltern und Bürgern Monheims für den Erhalt der Liese-Meitner-Realschule eingesetzt und die von Peto und Bürgermeister durchgesetzte Sekundarschule klar als schlechtere Alternative abgelehnt. Heute ist die Erkenntnis gereift, dass die Sekundarschule nicht die erste Wahl der Eltern ist. Für die Realschule kommt diese Erkenntnis leider zu spät: eine zweite Gesamtschule soll die Sekundarschule an gleichem Standort ablösen.

Auch wir können die Geschichte der Monheimer Schulpolitik nicht zurückdrehen. Jedoch fordern wir dazu auf, inne zu halten und nochmal zu überlegen, ob der nun eingeschlagene Weg der richtige ist.

Warum nicht die neue Gesamtschule in Baumberg errichten. Diese könnte nach Fertigstellung bezogen werden und eine ganze Schülergeneration müsste ihre Schullaufbahn nicht auf einer Baustelle verbringen.

Mit der Errichtung einer weiteren Gesamtschule am Standort Berliner Ring entsteht dort eine Megaschule mit weit über 2.000 Schülern.

Alle einschlägigen Untersuchungen sprechen jedoch von der Leistungsfähigkeit kleinerer Einrichtungen kontra dem anonymisierten Massenbetrieb.

Und zu guter Letzt könnten die teilweise neu errichteten Räumlichkeiten der dann freien Sekundarschule als Ersatz für in die Jahre gekommenen VHS-Räumlichkeiten genutzt werden. Einer zukunftsweisenden Überplanung des Monheimer Kulturzentrums in den nächsten Jahren wäre somit der Weg geebnet.

 

Mein kurzer Exkurs zur Schulpolitik mag nicht auf den ersten Blick zur aktuellen Haushaltsdebatte des Jahres 2018 gehören, jedoch zeigt er, dass es neben Geysir, Stadthalle und Lüpertz-Plastik, noch Themen gibt, die das wirkliche Leben in Monheim nachhaltig beeinflussen.

 

Gemeinsam mit unserem Einsatz für den Erhalt eines lebenswerten Wohnumfeldes und gegen eine bedingungslose Nachverdichtung sind dies Themen, die die Menschen bewegen.

 

Der vorgelegte Haushalt bedient immer mehr Luxusprojekte, die mit der Lebenswirklichkeit der Menschen in Monheim wenig zu tun haben.

 

Zeitgleich geben Peto und Bürgermeister unseren Tochterfirmen den völlig ungenierten Griff in die Kreditfinanzierung frei.

 

Dem kann die CDU-Fraktion nicht zustimmen, wir lehnen deshalb den Haushaltsentwurf und den Stellenplan für 2019 ab.

30 Nov

Landtagsbesuch der Frauen Union Monheim

Landtagsbesuch der Frauen Union Monheim

Die Frauenunion Monheim besuchte auf Einladung von Claudia Schlottmann den Landtag.

Ein interssanter Besuch mit vielen guten Gespächen und Erkenntnissen des Politischen Betriebs im Landtag, so berichteten die Teilnehmerinnen.

Als besonderes Ereignis konnten die Besucher den "Hammelsprung" bei der Abstimmung live miterleben.

Für den Hammelsprung im Deutschen Bundestag verlassen die Abgeordneten den Plenarsaal und betreten ihn nach Eröffnung des Zählvorgangs durch den Präsidenten wieder durch eine von drei Türen, die jeweils mit „Ja“, „Nein“ oder „Enthaltung“ bezeichnet sind. Für die Zählung stehen an jeder Tür zwei Schriftführer, die die Abgeordneten beim Durchschreiten der Tür laut zählen. Der Präsident gibt das Ende des Zählvorganges bekannt. Der Präsident und die diensttuenden Schriftführer geben ihre Stimme öffentlich ab. Abgeordnete, die später in den Plenarsaal eintreten, werden nicht mitgezählt und es wird das Ergebnis bekannt gegeben. Das Verfahren ist in § 51 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages (GOBT) geregelt.

Wird die Beschlussfähigkeit angezweifelt, so kann gemäß § 45 Abs. 2 GOBT per Hammelsprung überprüft werden, ob sich mehr als die Hälfte der Mitglieder im Sitzungssaal befinden; ist dies nicht der Fall, muss der Präsident die Sitzung sofort aufheben. Nach § 20 Abs. 5 GOBT kann die aufgrund einer Beschlussunfähigkeit geschlossene Sitzung am selben Tag einmal wiederholt werden, dem kann allerdings von einer Fraktion oder von fünf Prozent der Mitglieder des Bundestages widersprochen werden.

Gekennzeichnete Tür im Düsseldorfer Landtag

31 Okt

CDU Polittalk - Sicherheit und Polizei in Monheim

CDU Polittalk - Sicherheit und Polizei in Monheim

Das Thema Sicherheit in Monheim betrifft und besorgt viele Monheimer Bürger, die fast täglich aus der Zeitung von tätlichen Übergriffen, Brandstiftung oder Diebstählen erfahren oder sogar selbst Betroffene sind.

Wie sind diese Informationen einzuordnen? Was wird getan oder könnte noch mehr getan werden von der Polizei oder der Stadt, um Monheim sicherer zu machen.

Mit diesem Thema beschäftigt sich der 14. PolitTalk der CDU am Mittwoch 07. November, 19:15 im Pfannenhof. Landrat Thomas Hendele, als Dienstherr der Monheimer Polizei, sowie der Wachleiter aus Monheim, Udo Dünchheim, werden referieren und für Fragen zu Verfügung stehen.

Anschließend kann mit unserem CDU Vorsitzenden, Lars van der Bijl, und den CDU Stadträten über dieses und weitere Themen diskutiert werden.

Alle interessierten Bürger sind herzlich eingeladen mit zu diskutieren und ihre Fragen zu stellen.

 

11 Okt

Bilder Oktoberfest 2018

Bilder Oktoberfest 2018

Oktoberfest der CDU Monheim im Pfannenhof hat viel Spaß gemacht! Vielen Dank an den Pfannenhof für die Lokation und an alle unsere Helfer und natürlich an unsere Gäste für den schönen Abend!

>>Fotogalerie

 

08 Okt

CDU Monheim Fraktion wählt Fraktionsgeschäftsführer

CDU Monheim Fraktion wählt Fraktionsgeschäftsführer

Neues Gesicht bei der CDU Monheim - Heike Klenner wird Fraktionsgeschäftsführerin

 
Benedikt Weber (Junge Union) stellt seinen Posten aufgrund von persönlichen ausbildungsbedingten Gründen zur Verfügung. Die gesamte CDU Monheim dankt Benedikt für seinen persönlichen Einsatz und wünscht Ihm für sein Studium und seinen beruflichen Weg alles Gute!
 
Heike Klenner ist als echtes "Monnemer Mädche" mit beiden Beinen im Brauchtum in unserem "Dörp" seit Kindesbeinen an eingebunden, kennt jede Ecke auswendig und liebt Ihre Heimat! 
"Verbundenheit mit den Menschen, dass ist mir besonders wichtig", sagt sie selbst wenn Sie über das alte Monheim erzählt. 
 
Als Vorsitzende der Kindertanzgruppe Funkenkinder, Schützenkönigin und Aktive im Monheimer Karneval wird Heike mit Ihrem Ehemann Holger das Prinzenpaar der Stadt Monheim am Rhein in der kommenden Session. 
"Organisationstalent hat Sie" sagen Fraktionsvorsitzender Markus Gronauer und Stadtverbandsvorsitzender Lars van der Bijl beide gleichzeitig mit einem Lächeln im Gesicht. Van der Bijl sowie auch Gronauer kennen Heike Klenner natürlich auch aus dem Brauchtum und 
freuen sich über die Tatkräftige Unterstützung. 
 
"Dafür steht die CDU in Monheim - Menschliche Werte, Heimat und Brauchtum. Mit den Menschen gemeinsam Dinge gestalten, das ist uns wichtig!" erklärt van der Bijl als Vorsitzender. 
 
Im Schlussbild stehen alle 3 zusammen für eine CDU mit Herz und Verstand in Monheim am Rhein!