Busbahnhof
Damm
Marienburg
Rhein

Herzlich Willkommen!

Liebe Monheimer und Baumberger,

„Die Zukunft gehört denen, die sie verändern“. Unter diesem Motto möchte ich Sie herzlich einladen, mit uns, der CDU in Monheim am Rhein aktiv unsere Stadt und das gemeinsame gesellschaftliche Leben zu gestalten. In unserem Informationsangebot auf diesen Internetseiten finden Sie aktuelle Themen und Ansprechpartner, die gerne zu Ihrer Verfügung stehen in Bezug auf sämtliche kommunalpolitische Fragen.

Wir freuen uns auf den Austausch mit Ihnen.

Ihre CDU Monheim am Rhein.

                                      

                 

Lars van der Bijl, Vorsitzender

Wahlprogramm    RatsKandidaten    Kreiskandidaten

 

 
 

Aktuelles

18 Sep

Danke

Danke

Liebe Freunde,
nunmehr sind ein paar Tage seit der Kommunalwahl vergangen und es gab die Gelegenheit das Alles etwas setzen zu lassen. Wir haben alles gegeben und gemeinsam gekämpft wie Löwen, an allen Fronten. Ich finde es hat sich ein sehr gutes Team gefunden! Man kann sehen an dem gemeinsamen Wahlprogramm, an den gemeinsamen Aktionen und am Grad der Motivation jedes einzelnen, dass wir eine Gemeinschaft von Menschen sind, die ein sehr ähnliches Wertesystem teilen. Diese Wahl war auch ein Kampf um die Verteidigung dieses gemeinsamen Wertesystems! Werte wie Demokratie in gelebter Form, Menschenwürde, einander zu achten, Generationen zu verbinden, unseren Lebensraum und die Umwelt zu schützen. Alles das war und ist Teil unserer innersten Überzeugung, jedes einzelnen Kandidaten, für den ich persönlich auch einstehe mit allem was dazu gehört. Diese Mannschaft hat gekämpft, ist gelaufen, hat alles Mögliche getan, und am Ende hat es nicht zu Allem gereicht, was wir uns vorgenommen haben. Leider. Ich sage es nochmal in aller Deutlichkeit, wir haben vieles richtig gemacht, haben uns toll präsentiert, haben einen Bürgermeisterkandidaten vorgestellt, der eine echte Alternative darstellt. Einiges können wir besser machen, daran werden wir nun arbeiten. Wir konnten 2 weitere Sitze im Rat hinzugewinnen, das ist eine Steigerung! Wir haben alle 3 Kandidaten zur Kreistagswahl in den Kreis nach Mettmann geholt! Wir sind mit Abstand die 2 stärkste Kraft in Monheim, deutlich wahrnehmbar. Wir werden nun unserer Rolle in der Opposition antreten und mit den verbleibenden Partnern das politische Gegengewicht im Rat bilden. Dies ist eine wichtige demokratische Aufgabe, die wir mit Stolz und Ehre erfüllen wollen! Zum Trotze einer globalen Epidemie "Covid19", die ganze Volkswirtschaften lahmgelegt hat, haben wir Straßenwahlkampf mit Einhaltung aller Hygiene- und Abstandsregeln gemacht. Auch das ist in einer Kommunalwahl gegen einen übermächtigen Gegner eine unglaubliche Leistung. Ich möchte auch hier nochmal die Gelegenheit nutzen und mich persönlich bei meinem Team für die starke Unterstützung, den unermüdlichen Wahlkampf, den Zusammenhalt und die Gemeinschaft auch im inneren bedanken! Ihr seid und wart der Grund, warum es überhaupt eine Opposition in Monheim gibt! Darauf können wir stolz sein! Unseren Unterstützern, nicht Mitgliedern und vielen Helfern aus den Brauchtumsvereinen möchte ich auch meinen Dank aussprechen, insbesondere den Spendern, die mit Ihren Mitteln überhaupt erst einen Wahlkampf ermöglicht haben. Lasst uns nun gemeinsam nach vorne blicken, den vergangenen Weg im Augenwinkel, aber den Fokus in die Zukunft gerichtet. Vielen lieben Dank an Euch Alle - das war ein unvergesslicher Wahlkampf 2020

Euer
Lars

 

11 Sep

Wo ist das Ei vom Eierplatz geblieben?

Wo ist das Ei vom Eierplatz geblieben?

Unser Monheimer Eierplatz ist eine von vielen Baustellen in unserer Stadt, aber wo ist das Ei vom Eierplatz geblieben?

Auf Nachfragen der CDU Monheim erklärte BM Zimmermann, dass er nun das Ei endgültig entsorgen ließ.

Im Artikel der RP vom 29.07.2020 erwähnte Zimmermann, dass er das Ei von der Baufirma einlagern lassen würde und erweckte so die Hoffnung, dass das Ei zu einem späteren Zeitpunkt irgendwo im Stadtbild wieder auftaucht.

Aber so wurde nun

  • zum Wiederholten Mal die Kunstkommission übergangen
  • an den Bürgern vorbei entschieden
  • im Alleingang durch BM     und
  • vorbei am Rat

das Ei entsorgt!

Aber der BM und seine Mehrheitspartei haben bereits  2019 im Rat beschlossen, dass in den 90Mio Euro Umbaukosten für das Rathauscenter 4 Mio Euro für ein neues Kunstwerk enthalten sind.

Vielleicht wird Monheim dann ein neues, goldenes Ei ins Nest gelegt!

 

10 Sep

Die neue „Monheimer Mitte“

Die neue „Monheimer Mitte“

Die Musterfassade am Monheimer Tor mit Verblendermauerwerk etc. wurde nun fertig gestellt.

Die CDU Monheim ist sich sicher, dass sich die Monheimer Bürger mit diesem Muster nicht blenden lassen bzw. sich keinen Baustaub in die Augen streuen lassen.

Dieses Muster zeigt nicht die tatsächlich geplante Bauhöhe. Die Bauhöhe wird 2 ½ mal so hoch wie die erstellte Musterfassade.

Mit der Fertigstellung in 2024 sollen hier

  • 50 Shop’s auf 18.000qm Fläche
  • 20.000qm Büroflächen
  • 900 Parkplätze

entstehen.

Zum Vergleich: Die Düsseldorfer Schadow Arkaden haben eine Nettoverkaufsfläche von

  • 55 Shop’s und Büros auf 18.700qm Fläche
  • 1000 Parkplätze

Hier wurde das Pressehaus mit Sitz der Lokalredaktionen Rheinische Post, Antenne Düsseldorf und der Düsseldorfer Anzeiger beim Bau integriert.

Verhindern Sie gemeinsam mit der CDU Monheim diese geplanten, überdimensionierten Projekte.

09 Sep

Eine neue Feuerwache für Baumberg

Eine neue Feuerwache für Baumberg

Das Baumberger Feuerwehrgerätehaus muss aufgrund seines Alters und den Anforderungen der Feuerwehr erneuert werden. Auf Beschluss der Mehrheitsfraktion PETO und des Bürgermeisters geht die Stadtverwaltung mit einem einzigen Vorschlag für eine neue Feuerwache in die Bürgerbeteiligung. Die CDU Monheim hat eine weitere Variante für die Feuerwache ausarbeiten lassen. Die CDU möchte den Neubau gerne verträglich mit der Nachbarschaft und im Einklang mit der Ortsumgebung planen. Ziel ist bestmögliche Ausnutzung des Raumes und ein Erscheinungsbild, das in den Ort passt. „Bürgerbeteiligung“ klingt nach Mitspracherecht. In Wirklichkeit wird der Monheimer Bürger bevormundet. Er kann bei der anstehenden Bürgerbeteiligung nur „JA“ oder „JA“ zur favorisierten Variante des Bürgermeisters sagen. Dabei ist die wichtige Frage der Verkehrsführung von Seiten der Stadtverwaltung noch offen! Werden die Thomas- und die Kreuzstraße im Falle der Umsetzung der „PETO-Variante“ in Einbahnstraßen umgewandelt?

Wussten Sie schon, dass ….?

  • … die CDU in der Wahlperiode 2014 bis 2020 (Stand 31.7.2020) im Stadtrat über 80% der Anträge der Verwaltung zugestimmt hat – gemeinsam mit PETO und in den meisten Fällen auch gemeinsam mit den anderen im Rat vertretenen Parteien.
  • …. die Senkung des Gewerbesteuer-Hebesatzes von Bürgermeister Thomas Dünchheim und dem Stadtkämmerer Max Herrmann von langer Hand entwickelt worden ist, ebenso wie die vorbereitende Erschließung von Gewerbeflächen (Gebietstausch mit Langenfeld). Die Senkung konnte zunächst nicht umgesetzt werden, da Monheim in der Haushaltssicherung war. Erst wegen unerwarteter Steuernachzahlungen von insgesamt 30 Mio. € war 2011 plötzlich so viel Geld in der Monheimer Haushaltskasse, dass die Senkung des Hebesatzes ab dem Jahr 2012 umgesetzt werden konnte.
  • …. das Personal der Stadt Monheim in den letzten zwei Ratsperioden unter Bürgermeister Zimmermann von 406 Mitarbeitern (incl. Beamte, Angestellte, Azubis) im Jahr 2009 über 447 Mitarbeiter in 2014 auf 653 in 2020 aufgestockt wurde. In derselben Zeit haben sich die Personalaufwendungen von 18,7 Mio. € in 2009 auf 27,45 Mio. € in 2014 und schließlich auf 40,41 Mio. € in 2019 (Planzahl 2020: 41,8 Mio. €) mehr als verdoppelt.
  • …. die Monheimer Kulturwerke GmbH eine 100% Tochter der Stadt Monheim sind und für den Betrieb der geplanten Kulturraffinerie 714 über 100 Mitarbeiter einstellen wollen.
  • …. die PETO-Mehrheit im Stadtrat seit Jahren alle CDU-Anträge zur Aufstockung des Kommunalen Ordnungsdienst ablehnt hat, aber die Stadt Monheim selber einen privaten Sicherheitsdienst beschäftigt.
  • … die CDU seit über 15 Jahren jährlich Ende Februar eine Rheinufersäuberung unter großer Beteiligung von Bürgerinnen und Bürger durchführt und selbstverständlich auch die Aktion Rhine-Clean-Up aktiv unterstützt –         nächster Termin 12.09.2020.  

 

 

09 Sep

Für eine nachhaltige Finanzpolitik

Für eine nachhaltige Finanzpolitik

Quelle der Zahlen: Stadt Monheim am Rhein

Das Eigenkapital der Stadt Monheim betrug zum Stichtag 31.12.2019 598 Mio.€ bei einer Eigenkapitalquote von über 60%. Das ist eine tolle Zahl, auf die wir stolz sein können wir wollen, dass es auch so bleibt. Das Vermögen der Stadt Monheim enthält Geldvermögen und Sachvermögen. Nach der mittelfristigen Finanzplanung (noch vor der Corona-Krise!) findet eine Umschichtung von Geldvermögen in Sachvermögen statt (siehe Vorbericht Haushalt 2020 Ziff. 2.6, Ziff. 4), wobei nach der Planung im Haushaltsvorbericht die Finanzmittel bis 2023 komplett verschwinden.Hinzu kommen geplante Schulden bei Monheims Tochterunternehmen hauptsächlich verursacht durch Großprojekte: 381,1 Mio. Euro bis Ende 2023. Es ist bis zu einem gewissen Grad vernünftig liquide Mittel und Finanzanlagen zurückzufahren und das Geld zum Wohl der Stadt und der Bürger einzusetzen. Aber es sollte nicht sorglos alles Geld verplant und ausgegeben werden, denn so ohne Weiteres lassen sich Sachanlagen nicht in Geld zurückverwandeln. Zur Finanzierung von Großprojekten wieder Schulden zu machen, das wollen wir nicht!  Wir wollen darauf achten, dass im städtischen Haushalt genügend Finanzmittel verfügbar bleiben, damit auch in Zukunft finanzielle Spielräume erhalten bleiben.

07 Sep

Monheim soll Monheim bleiben

Monheim soll Monheim bleiben

Wenn man die von PETO geplanten Projekte in der Gesamtheit betrachtet stellt man fest, dass sich der Charakter unserer Stadt Monheim am Rhein grundlegend verändern wird. Hier wird der Gedanke des „größer-höher-mehr“ gnadenlos durchgesetzt. In der Innenstadt soll das Angebot des Einzelhandels enorm vergrößert werden. Allein am neuen Rathauscenter 1 und 2 sollen fast 12.000 Quadratmeter Einzelhandel und Büroflächen entstehen. Es sollen zusätzlich zu den bestehenden Gebäuden mehrere fünfgeschossige Bebauungen realisiert werden. Das Monheimer Tor soll aufgestockt werden und oberhalb des vorhandenen Parkdecks eine dreigeschossige Bebauung mit Gewerbe- und Wohnflächen erhalten. Am Rathausplatz gegenüber dem Busbahnhof soll eine komplett neue Bebauung entstehen. Diese wird wiederum durch Einzelhandels- und Gewerbeflächen sowie Wohnflächen bestimmt. Auf dem alten Postgelände am Berliner Ring soll ein Hochhaus mit einer Höhe von 15 Etagen gebaut werden. Auch hier sollen neben Wohnungen auch Einzelhandels- und Büroflächen angeboten werden. Gerade der enorme Ausbau der Einzelhandelsflächen erscheint angesichts des Vormarsches von Online-Handel aus der Zeit gefallen. Und ob Büroflächen nach der Corona-Krise noch in der Menge gebraucht werden ist alles andere als sicher. Homeoffice scheint der neue Trend zu sein. Die genannten Projekte entsprechen nach unserer Meinung nicht dem Bedarf.  Das Ziel der CDU ist es unsere Stadt bestmöglich weiter zu entwickeln, aber mit Augenmaß und in einer Dimension, die auch vorhandene Qualitäten erhält. Monheim ist eine schöne Mittelstadt und soll es auch bleiben.

04 Sep

Friedhof als Gedenkstätte oder Dauerbaustelle?

Friedhof als Gedenkstätte oder Dauerbaustelle?

Im Jahr 2019 wurde das Dach der Friedhofskapelle auf dem Baumberger Friedhof neu eingedeckt und weitere Sanierungsarbeiten durchgeführt. Im Sommer 2019 folgte die Entweihung der Kapelle und sie wurde nebst Toilettentrakt mit schwerem Gerät abgerissen. Die Bäume zur Kapelle wurden dabei durch die Bagger schwer beschädigt und mussten anschließend gefällt werden. Das Ansinnen der Stadtverwaltung war der Neubau einer Friedhofskapelle. Vielleicht gut gedacht – doch garantiert schlecht gemacht!! Seitdem betreten die Besucher keinen Friedhof mehr, sondern eine unwegsame Baustelle. Das ist insbesondere für ältere Menschen mit Rollatoren ein unzumutbarer Zustand. Dass die Architektur des Neubaus der Kapelle ohne Beteiligung der Bürgerwillens entschieden wurde soll hier nur am Rande erwähnt werden. Ein Friedhof dient als letzte Ruhestätte für Verstorbene und ist ein Ort des Gedenkens, der Einkehr und der Trauer. Dieser Ort muss den Angehörigen Verstorbener einen barrierefreien Zutritt und ein Gedenken in angemessener Atmosphäreauch während einer Bauphase ermöglichen. Die CDU will eine Änderung der unzumutbaren Zustände auf dem Baumberger Friedhof so schnell wie möglich in Angriff nehmen, um Abhilfe zu schaffen.

 

02 Sep

Wie teuer darf Kunst sein?

Wie teuer darf Kunst sein?

In dem Konzept zur Anschaffung von Kunst im öffentlichen Raum sind die entsprechenden Grundsätze und Richtlinien festgeschrieben. In dem Handlungskonzept heißt es: „Die Neuschaffung bedarf eines Konzeptes, eines Budgets, der Abstimmung einzelner Bereiche, professionelles Handeln und fundierter Vorlagen, um in Entscheidungsgremien, fachlich kompetent beraten, entscheiden zu können.“ Dieses Konzept wurde zusammen mit einem konstantes Jahresbudget von 400.000 Euro ab dem Haushaltsjahr 2018 allein mit den Stimmen der PETO und des Bürgermeisters beschlossen. Aus diesem Etat sollen die Herstellungs-, Transport- und Aufstellungskosten sowie Künstlerhonorare finanziert werden.

Mit diesem Konzept, das für Transparenz sorgt, ist die CDU grundsätzlich einverstanden – nicht mit Höhe des Budgets. Erstaunlich ist nur, dass auch beim Bürgermeister und der PETO-Mehrheitsfraktion das von ihr selbst befürwortete Konzept keinerlei Beachtung findet. Stattdessen wurde beschlossen in kürzester Zeit folgende Kunstwerke anzuschaffen: 

2018: „Haste Töne“ (Kreisverkehr Bleer Straße/Berliner Ring): 126.000 €

2018: „Tanzende Häuser“ (Kreisverkehr Monheimer Straße/Sandstraße):  140.000 €

2018: „Monheimer Geysir“ (Kreisverkehr Krischer Straße/Kapellenstraße): Ursprüngliche Planung 415.000 € aktuell 600.000 €

2018: Lichtkunstkonzept für die Unterführung Heinestraße: 250.000 €

2019: „Leda“ (Rheinpromenade): Ursprüngliche Planung 700.000 € aktuell 1.000.182,07€ inkl. Ausgaben der Kulturwerke GmbH ohne Ausgaben für Begleitausstellung, Catering, Bildband.

2019: Kunstwerk für Pfarrer Franz Böhm (Vorplatz Kirche St. Gereon): 250.000 €

2019: Kunst am umgebauten Rathauscenter: 4 Millionen €

An diesem Beispiel zeigt sich ein tiefer Widerspruch im Reden und Handeln des Bürgermeisters und seiner PETO-Mehrheit gibt – unabhängig vom Kunstgeschmack und davon, ob man es sinnvoll findet so viel Geld in Kunst zu stecken.

Apropos Kunstgeschmack: Inzwischen beschließt der Bürgermeister im Alleingang ohne Fachleute in der Kunstkommission zu konsultieren, welche Kunstwerke angeschafft werden (siehe beigefügtes Bild der RP vom 25.06.2020)

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Spendenkonto: CDU Kreis Mettmann

DE52 3015 0200 0001 7011 50

Stichwort: Spende CDU Monheim

 
 
 
 
 
 
 

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