Die Verwaltung wird aufgefordert die Anschaffung eines Abschleppwagens zu streichen.
Haushaltsstelle: Produktbereich 01 Innere Verwaltung
Sachkonto: I8160.139
Betrag: -310.000,00 €
Details zu den Sitzungen / Rats-TV abrufbar unter: Ratsinformationssystem Monheim: Bürger
Im Detail:
16.11.2023
Antrag zum Tagesordnungspunkt Haushaltsplanberatung in der Sitzung des Ausschusses für Inklusion, Soziales und Ordnung am 16.11.2023 - Videoüberwachung
Antrag
Die Verwaltung wird aufgefordert, Mittel für die Installation einer Videoüberwachung einzustellen. Für diese Maßnahme werden 100.000,00 € im Haushalt 2024 eingestellt.
Haushaltsstelle: Produktbereich 02 Sicherheit und Ordnung
Sachkonto: 5291000
Begründung
Zur Stärkung des subjektiven Sicherheitsgefühls der Bürgerschaft sollen Mittel für die Installation einer Videoüberwachung eingestellt werden. Diese dient der Prävention vor Vandalismus und Übergriffen. Alle Bürger sollen sich überall im Stadtgebiet sicher fühlen und frei bewegen können, das ist wesentlicher Bestandteil ihrer Lebensqualität.
Die Videoüberwachung soll an Orten/Angsträumen installiert werden – Beispiele: Unterquerung Heinestr., Geschwister-Scholl-Str. Baumberg, Wendehammer Ecolab, Skateranlage etc.
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22.11.2023
Antrag zum Tagesordnungspunkt Haushaltsplanberatungen in der Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 22.11.2023 – Anwerbung KiTa-Personal
Antrag
Die Verwaltung wird aufgefordert, Mittel für die Anwerbung von KiTa-Personal einzustellen. Für diese Maßnahme werden 200.000,00 € im Haushalt 2024 eingestellt.
Haushaltsstelle: Produktbereich 06.01.00
Sachkonto: 521900
Begründung
Im Stadtgebiet fehlen rd. 20 Erzieherinnen und Erzieher an unseren Kindertagesstätten. Die Verwaltung wird deshalb beauftragt, ein Konzept zur kurzfristigen Personalanwerbung zu entwickeln, dass über alle Einrichtungen greift. Bestandteile können z.B. eine einmalige Prämie, die Übernahme von Umzugskosten, die Bereitstellung einer Wohnung in der Monheim Wohnen, bei Springern die Bereitstellung eines Dienstwagens sowie KiTa-Plätze für die Kinder der neuen Mitarbeiter/innen sein.
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23. 11.2023
Die Verwaltung wird aufgefordert das Ziel „Umsetzung Marina Greisbachsee“ zu streichen. Haushaltsstelle: Produktbereich 09
1. Antrag zum Tagesordnungspunkt Haushaltsplanberatung in der Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Stadtplanung und Verkehr am 23.11.2023 – Abschleppwagen
Antrag
Die Verwaltung wird aufgefordert die Anschaffung eines Abschleppwagens zu streichen.
Haushaltsstelle: Produktbereich 01 Innere Verwaltung
Sachkonto: I8160.139
Betrag: -310.000,00 €
Begründung
Das Abschleppen von Fahrzeugen wird bis heute vom privaten Markt erledigt. Ein Eingriff in den freien Markt ist nicht zu befürworten. Zudem wäre ein Depot für die abzuschleppenden Fahrzeuge vorzuhalten. Eine solche Fläche ist bisher nicht vorhanden und würde weitere Kosten verursachen. Gleiches gilt für das Bedienpersonal für dieses Fahrzeug.
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2. Antrag zum Tagesordnungspunkt Haushaltsplanberatung in der Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Stadtplanung und Verkehr am 23.11.2023 – Kapelle Waldfriedhof
Antrag
Die Verwaltung wird aufgefordert, Mittel für den Einbau von Fenstern in der Kapelle Waldfriedhof einzustellen. Für diese Maßnahme werden 25.000,00 € im Haushalt 2024 eingestellt.
Haushaltsstelle: Produktbereich 13.06.00
Sachkonto: 160.06.xxx
Begründung
Zur Verbesserung der Belüftung in der Kapelle auf dem Waldfriedhof werden die Glasbausteine entfernt und zu öffnende Fenster eingebaut.
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3. Antrag zum Tagesordnungspunkt Haushaltsplanberatung in der Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Stadtplanung und Verkehr am 23.11.2023 – Minigolfanlage
Antrag
Die Verwaltung wird aufgefordert, die Einrichtung einer Minigolfanlage zu streichen.
Haushaltsstelle: Produktbereich 13.01.00
Sachkonto: 160.04.222
Betrag: - 1 Mio. €
Begründung
Vor dem Hintergrund des unterfinanzierten Haushalts kann leider die Einrichtung einer Minigolfanlage nicht weiterverfolgt werden.
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4. Antrag zum Tagesordnungspunkt Haushaltsplanberatung in der Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Stadtplanung und Verkehr am 23.11.2023 – Wegeverbindung Moosweg/Holzweg
Antrag
Die Verwaltung wird aufgefordert, Mittel zur Herrichtung des Teilstücks Mossweg/Holzweg einzustellen. Für die Maßnahme werden 200.000,00 € im Haushalt 2024 eingestellt.
Haushaltsstelle: Produktbereich 13.01.06
Sachkonto: I51.02.213
Begründung
Die Wegeverbindung vom EKZ-Holzweg zum Holzweg (Weg durch die Grünanlage) wird erneuert. Es ist sinnvoll dann auch das Teilstück bis zum Moosweg in gleicher Qualität herzustellen.
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5. Antrag zum Tagesordnungspunkt Haushaltsplanberatung in der Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Stadtplanung und Verkehr am 23.11.2023 – Planungskosten äußere Altstadt
Antrag
Die Verwaltung wird aufgefordert, die Planungskosten für die Umgestaltung der Erschließung der äußeren Altstadt zu streichen.
Haushaltsstelle: Produktbereich 12.01.00
Sachkonto: I6004.259
Betrag: - 300.000,00 €
Begründung
Es gibt noch eine ältere Vorgabe, auch die Erschließung der äußeren Altstadt angelehnt an die Gestaltung der inneren Altstadt umzugestalten. Die CDU-Fraktion möchte dies nicht weiterverfolgen und deshalb die Planungskosten streichen. Zudem ist bei einem Verwaltungsansatz von 300.000€ Planungskosten von späteren rd. 3 Mio. € Projektkosten zu rechnen, die hiermit ebenfalls eingespart werden.
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29.11.2023
1. Antrag zum Tagesordnungspunkt Haushaltsplanberatung in der Sitzung des Kulturausschusses am 29.11.2023 – Veranstaltungskaufmann Sojus
Antrag
Die Verwaltung wird aufgefordert, die Stelle Veranstaltungskaufmann Sojus zu streichen.
Haushaltsstelle: Produktbereich 04.03.00
Sachkonto: Stellenplan
Betrag: - 1 Stelle
Begründung
Gerade das Sojus hat sich in Vergangenheit als eigenständige Einrichtung in ehrenamtlicher Hand profiliert. Eine Vereinnahmung dieses Engagements in städtische Regie konterkariert die Idee des Sojus. Die Vermietungstätigkeit kann bei Bedarf z.B. von den Kulturwerken unterstützt werden.
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2. Antrag zum Tagesordnungspunkt Haushaltsplanberatung in der Sitzung des Kulturausschusses am 29.11.2023 – Kunst im öffentlichen Raum
Antrag
Die Verwaltung wird aufgefordert, das Budget für die Anschaffung von Kunst im öffentlichen Raum zu streichen.
Haushaltsstelle: Produktbereich 04
Sachkonto: I4104.100
Betrag: - 410.000,00 € jährlich
Begründung
Das Budget, sollte den jährlichen Kostenrahmen für die Anschaffung von Kunst bilden. Da jedoch bereits für das „Blaue Band“ je 1,95 Mio. € in 2024 und 2025, also insgesamt 3,9 Mio. € eingestellt sind, wurde dieser Rahmen schon weit überschritten. Der Ansatz ist auch in den kommenden 3 Jahren zu streichen.
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30.11.2023
1. Antrag zum Tagesordnungspunkt Haushaltsplanberatung in der Sitzung des Bau- und Liegenschaftsausschusses am 30.11.2023 – Programmkino
Antrag
Die Verwaltung wird aufgefordert, die Maßnahme Programmkino in der Turmstr. 21 zu streichen.
Haushaltsstelle: Produktbereich 01.14
Sachkonto: I7102.149
Betrag: - 4,9 Mio. €
Begründung
Die Maßnahme Programmkino in der Turmstr. 21 wird nicht weiterverfolgt. Sollte sie bisher rd. 3 Mio. € kosten, so sollen nun weitere 1,9 Mio. € etatisiert werden. Im Rahmen der allgemeinen Haushaltskonsolidierung ist dies nicht zu verantworten.
Ein entsprechendes Angebot kann zudem kostenneutral je nach Genre im Sojus, in der Aula oder später in der neuen Stadthalle angeboten werden.
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2. Antrag zum Tagesordnungspunkt Haushaltsplanberatung in der Sitzung des Bau- und Liegenschaftsausschusses am 30.11.2023 – Container Schulzentrum Lottenstr.
Antrag
Die Verwaltung wird aufgefordert, Mittel für die Umsiedlung der Container Schulzentrum Lottenstr. einzustellen. Für die Maßnahme werden 650.000,00 € im Haushalt 2024 eingestellt.
Haushaltsstelle: Produktbereich 01.14.00
Sachkonto: I71.02.xxx
Begründung
Umsiedlung der Container Schulzentrum Lottenstr. an einen geeigneten Ort, der von der Verwaltung ausgearbeitet wird.
Treffen am Greisbachsee im November mit einigen Teilnehmer unserer lokalen CDU. Greisbachsee: Marina? Nein danke! (cdu-monheim.de)