Einstellung des Projektes Kulturraffenerie, Planung einer maßstäblichen Stadthalle

Antrag zur Tagesordnung des Haupt- und Finanzausschusses am 02.12.2021:

Einstellung des Projektes Kulturraffinerie, Planung einer maßstäblichen Stadthalle

Antrag

Der Aufsichtsrat der Kulturwerke GmbH wird aufgefordert, das Projekt Kulturraffinerie einzustellen. Die Besetzung der bisher geplanten 120 Stellen ist umgehend zu stoppen und alle projektbezogenen Mittel sind an den städtischen Haushalt zurückzuführen. Die Planung einer maßstäblichen Stadthalle in einem Teil der alten Abfüllhalle ist vorzubereiten.

Begründung

Die für den überörtlichen Bedarf geplante Kulturraffinerie, hält die CDU- Fraktion für Monheim am Rhein für unmaßstäblich und zu kostspielig. Der zu erwartende Zuschussbedarf an die Kulturwerke GmbH im später laufenden Betrieb wird jedes Jahr einen Millionenbetrag fordern.

Die geplanten 120 Stellen, werden jährlich rund 6 Mio. Euro kosten. Diese werden, wenn überhaupt, nur zu einem Teil durch Erlöse aus dem Betrieb der viel zu großen Kulturhalle gedeckt werden können. Ein Großteil des monatlichen Aufwands würde aus dem defizitären städtischen Verwaltungshaushalt ausgeglichen werden müssen.  Zudem gilt es eine Überschuldung zu vermeiden. Deshalb ist nun die Reißleine für das Projekt zu ziehen.

Die CDU-Fraktion Monheim sieht den Bedarf einer Stadthalle für unsere Bürger und Vereine. Diese soll mit einer Sitzplatzzahl für eintausend Personen den örtlichen Bedarf abdecken. Die Restflächen der alten Abfüllhalle sollen als Gewerbeflächen vermarktet werden und somit den erforderlichen Finanzbedarf des Kulturbetriebs der Abfüllhalle durch zusätzliche Gewerbesteuereinnahmen sicherstellen. Das maßstäbliche Projekt Stadthalle ist durch die Verwaltung vorzubereiten und der politischen Diskussion bis zum Sommer 2022 zuzuführen.