Corona-Maßnahmen für den Rat

Dezember 14, 2020

Aufforderung der Fraktionen von CDU, SPD und BÜNDNIS 90/ DIE und GRÜNEN von Stephan Wiese, FDP zur "Corona-konformen" Gestaltung der Ratssitzung am 16.12.2020

Sehr geehrter Herr Zimmermann, die "Corona"-Lage in Deutschland ist unmindert ernst und die Infizierten-Zahlen stagnieren auf einem sehr hohen Niveau – eine Besserung der Situation ist kurz- mittelfristig nicht absehbar. Überall in der Republik wird alle nur erdenklichen Maßnahmen ergriffen, um mögliche Ansteckungsrisiken zu senken, das öffentliche Leben wurde auf dem gefahren. Die verfügten Maßnahmen erfordern einen Schnitte in das Leben eines jeden von uns, besonders hart trifft es Gastronomie, Mittelstand und Freiberufler. Dabei hängt die Umsetzung der Maßnahmen in einem großen Maß von ab, dass sie von der Bevölkerung verstanden und mitgetragen werden. Von der Bedeutung ist für den Beispiel, welches Politik und öffentlich handelnde Personen, der Bevölkerung vorleben. Vor diesem Hintergrund halten wir es für dringend geboten, die kommende Ratssitzung am 16. Dezember nicht in voller Besetzung im Ratssaal. Die Übertragung einer vollbesetzten Sitzung im Rats-TV, selbst von MundNaseschutz trägtden Ratsmitgliedern, würde ein fatales Bild in der Öffentlichkeit abgeben. Hierbei ist es auch zu vernachlässigen, ob die rein technische gegebenheiten werden. Diese könnte auch so mancher Gastronom darstellen, um seinen Betrieb offen zu halten, zwangsweise würde der Eindruck ungerechten Handelns entstehen. Nein, es geht klar um das Beispiel, dass wir als Volksvertreter unser mitbürgern gegenüber vorleben, um klar zu zeigen, dass wir alle in dieser Krise zusammenhalten und uns entsprechend zurücknehmen. Darum gebissen wir Sie darum, die Ratssitzung in einem größeren Saal (z.B. Bürgerhaus oder OHGAula) zu verlegen, dort die notwendigen Standards (Lüftung, etc.) werden, damit alle Teilnehmer mit deutlichem Abstand zu verlegen. CDU-Fraktion SPD-Fraktion Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Stephan Wiese, FDP im Rat der Stadt Monheim am Rhein Rathaus Rathausplatz 2 40789 Monheim am Rhein. Sollte eine Verlagerung der Sitzung nicht möglich sein, gebissen wir Sie darum, den Rat nur in so kleiner Besetzung zusammentreten zu lassen, dass "auf Lücke" wird. Wir sind in diesem Fall selbstverständlich zu einer Lösung bereit, die den Stimmenproporz wahrt. Zusätzlich die weiteren Anwesenden der Verwaltung und Öffentlichkeit auf dem Notwendige absolut zu reduzieren.

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