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Lars van der Bijl, Vorsitzender

 

Moscheen: CDU lehnt Vorgehensweise des Bürgermeisters ab

24. Juni 2016, 14:28 Uhr

Im Alleingang will der Bürgermeister Grundstücke quasi an die beiden islamischen Gemeinden verschenken. Dies führt zu Widerspruch der CDU Monheim.

Nachdem der Bürgermeister über sein Vorhaben zur Errichtung zweier islamischer Gemeindezentren informiert hat, zeigen sich bei näherer Betrachtung erhebliche Differenzen, die dazu führen, dass die Monheimer CDU das Vorhaben des Bürgermeisters ablehnen wird.

Der CDU-Fraktionsvorsitzende Markus Gronauer: „Dass der Bürgermeister seit Jahresbeginn mit den beiden Vereinen im Gespräch ist und erst jetzt die übrigen Fraktionen über solch ein gewaltiges Vorhaben informiert, ist bezeichnend für das, was schon seit langem in Monheims Politik falsch läuft: Von Transparenz keine Spur! Der Bürgermeister stellt seine Bürger und die anderen im Rat vertretenen Fraktionen vor vollendete Tatsachen."

Das jetzt geplante Vorhaben muss auch inhaltlich kritisiert werden. "Das Grundstück auf dem Menk-Gelände ist Gewerbefläche und sollte auch dementsprechend vermarktet werden", so Tim Brühland, Vorsitzender der CDU Monheim. Und weiter: "In langen und zeitaufwändigen Diskussionen wurde die zukünftige Nutzung des Geländes als Gewerbefläche mit Anbindung zur geplanten Wohnbebauung am Monbag-See herausgearbeitet. Es ist kein Grund ersichtlich, warum dies nunmehr ohne Not geändert werden sollte. Im Übrigen war es der Bürgermeister selbst, der beispielsweise der Ansiedlung der Feuerwehr im Rheinpark mit dem Hinweis widersprochen hat, dass Gewerbeflächen ausschließlich für Gewerbetreibende reserviert seien. Der Bürgermeister widerspricht sich selbst", so Brühland weiter.

"Gerade für den Ortseingang sollte ein für den Ort charakteristisches Bauvorhaben entstehen. Dies wäre beim Bau einer Moschee auf dem Menk-Gelände nicht der Fall", ergänzt Gronauer.

Unterschiedliche Auffassungen zwischen der CDU und Zimmermann gibt es auch über den Wert der Grundstücke. So bezeichnet Gronauer den angeblichen Wert der Grundstücke mit 850.000 € als „Zahlentrickserei des Bürgermeisters". „Während Zimmermann die beiden Flächen als Gewerbe- und Gemeinbedarfsfläche bewertet, ist sowohl am See, als auch auf der Grünfläche an der Friedenauerstraße, die als zweiter Standort vorgesehen ist, nicht nur Gewerbe, sondern auch Wohnbebauung möglich. In dem Fall läge der Wert der Grundstücke um ein Vielfaches höher."

Grundstücke in solchem Ausmaße quasi zu verschenken widerspricht unserer Auffassung vom Umgang mit städtischen Eigentum. Auch die Bedingung sich zur Verfassungstreue zu verpflichten, kann kein Äquivalent sein. Tim Brühland: "Dies ist eine Selbstverständlichkeit und bedarf keiner gesonderten Vereinbarung."

Die CDU-Fraktion hat erst kürzlich bei einem Besuch der Moschee an der Niederstraße gezeigt, dass sie für die Belange der muslimischen Gemeinden in Monheim ein offenes Ohr hat und bietet weiterhin an, beide Gemeinden auf der Suche nach geeigneten Grundstücken zu unterstützen.

Letzte Änderung: 02.07.2016, 19:37 Uhr