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Liebe Monheimer und Baumberger,

„Die Zukunft gehört denen, die sie verändern“. Unter diesem Motto möchte ich Sie herzlich einladen, mit uns, der CDU in Monheim am Rhein aktiv unsere Stadt und das gemeinsame gesellschaftliche Leben zu gestalten. In unserem Informationsangebot auf diesen Internetseiten finden Sie aktuelle Themen und Ansprechpartner, die gerne zu Ihrer Verfügung stehen in Bezug auf sämtliche kommunalpolitische Fragen.

Wir freuen uns auf den Austausch mit Ihnen.

Ihre CDU Monheim am Rhein.

                                      

                 

Lars van der Bijl, Vorsitzender

 

Wiedereingliederung der Rechnungsprüfung in die Verwaltung

17. März 2015, 00:00 Uhr

Die bisherige Zusammenarbeit in Sachen Rechnungsprüfung zwischen der Stadt Monheim und dem Kreis Mettmann verlief gut. Nun will die Stadt die Rechnungsprüfung wieder in die eigene Verwaltung eingliedern. Zudem sollen Aufträge an externe Dienstleister vergeben werden. In der CDU fragt man sich, warum?

Jahresabschlüsse in Rekordzeit, unabhängige Rechnungsprüfung durch das Rechnungsprüfungsamt des Kreises Mettmann. Die Geschichte der Interkommunalen Zusammenarbeit bei der Rechnungsprüfung zwischen der Stadt Monheim und dem Kreis Mettmann scheint bisher erfolgreich gewesen zu sein.


„Die CDU war schon immer Befürworter der Interkommunalen Zusammenarbeit, da wo es Sinn macht. Die Vorteile liegen klar auf der Hand: Im Rechnungsprüfungsamt des Kreises, das für mehrere Kommunen diese Aufgabe übernimmt, werden Kompetenzen und Aufgaben gebündelt. So entstehen Synergien. Und das spart Geld und steigert trotzdem die Qualität der Rechnungsprüfung“, erklärt Tim Brühland, stellv. Fraktionsvorsitzender der CDU und Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses in Monheim.

Und so beschloss der Rat im Jahr 2010, die Aufgabe der Rechnungsprüfung ab dem 1.1.2011 an den Kreis zu übergeben. Dafür wurde eine jährlich kündbare öffentlich-rechtliche Vereinbarung getroffen.


Der Beschluss wurde damals in öffentlicher Sitzung gefasst. Die CDU erwartet daher nun auch eine Begründung erneut im öffentlichen Sitzungsteil, warum man das Projekt seitens der Stadt nicht fortführen möchte. 

Denn zum 1.1.2016 soll das Rechnungsprüfungsamt wieder nach Monheim kommen und dem Kreis die Aufgabe entzogen werden.
Brühland ist deshalb skeptisch: „Der Rat einer Stadt übt das Kontrollrecht aus. Rechnungen selbst zu prüfen oder wie in diesem Fall an das unabhängige Kreisprüfungsamt zu delegieren, ist eines der obersten Güter des Rates. Dieses Gut sollten wir nicht aus der Hand geben.“
Die Stadt erhofft sich durch ein eigenes Prüfungsamt eine schnellere Prüfung bei der Auftragsvergabe. Dies insbesondere vor dem Hintergrund der zahlreichen Bauvorhaben, die in Monheim zurzeit umgesetzt werden und noch umgesetzt werden sollen. 

„Das weckt bei uns die Befürchtung, dass aufgrund beschleunigter Verfahren die Qualität der Prüfung leiden könnte“, mahnt Tim Brühland.