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Liebe Monheimer und Baumberger,

„Die Zukunft gehört denen, die sie verändern“. Unter diesem Motto möchte ich Sie herzlich einladen, mit uns, der CDU in Monheim am Rhein aktiv unsere Stadt und das gemeinsame gesellschaftliche Leben zu gestalten. In unserem Informationsangebot auf diesen Internetseiten finden Sie aktuelle Themen und Ansprechpartner, die gerne zu Ihrer Verfügung stehen in Bezug auf sämtliche kommunalpolitische Fragen.

Wir freuen uns auf den Austausch mit Ihnen.

Ihre CDU Monheim am Rhein.

                                      

                 

Lars van der Bijl, Vorsitzender

 

Monheim eine Steueroase?

03. September 2014, 00:00 Uhr

Die Äußerungen des SPD-Landtagsabgeordneten Jens Geyer aus Monheim stoßen in der Monheimer CDU auf Unverständnis. Bisher fiel der SPD-Mann nur durch seinen Verrat am Monheimer Wähler auf. Kommunalsoli, Steueroase - Geyer torpediert die Erfolge der Monheimer Sanierungspolitik der vergangenen Jahre, wo er nur kann. Das muss aufhören!

Kennen Sie in Monheim ausgedehnte Messegelände, gewaltige Museen und überdimensionierte Stadien? Nein? „Das ist ein Grund, warum Monheim heute schuldenfrei ist! Während andere Kommunen Leuchtturmprojekte durch Kredite finanzierten und sich immer weiter in die Schuldenfalle begaben, kratzte man in Monheim in Zeiten des Nothaushalts jeden Cent zusammen und verzichtete auf den Bau einer Stadthalle. Straßen, Schulen und Sportstätten wurden nur dort saniert, wo es unbedingt nötig war“, erklärt Markus Gronauer, CDU-Fraktionsvorsitzender.


Die Äußerungen Geyers, Monheim sei unsolidarisch, kann Gronauer leicht widerlegen: „Monheim wird in 2014 etwa 210 Mio. € Gewerbesteuereinnahmen erzielen. Davon zahlt Monheim 89,97 Mio. € Kreisumlage, 25,80 Mio. € Gewerbesteuerumlage und 25,05 Mio. € für den Fond Deutsche Einheit - insgesamt also 140,82 Mio. €. Hinzu kommt, dass Monheim aufgrund seiner soliden Finanzen im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs keine Schlüsselzuweisungen mehr bekommt.“

Geyer unterstützt das Gesetz der rot-grünen Landesregierung, die „Solidaritätsumlage“, durch das Monheim gezwungen ist, weitere 23,50 Mio. € zuzahlen, um Kommunen zu unterstützen, die jahrelang über ihre Verhältnisse gelebt haben. Die Gesamtverschuldung der NRW-Kommunen lag zum Jahresende 2012 bei 23,7 Milliarden Euro. Allein Essen ist mit über 2,3 Mrd. € verschuldet. „Den überschuldeten Kommunen helfen nur strukturelle Reformen. Der Kommunalsoli geht zu allein zulasten der gesunden Kommunen. Die niedrigen Gewerbesteuern in Monheim geben den Unternehmen mehr Spielraum, um Arbeitsplätze zu schaffen und für Investitionen. Der Wettbewerb um Unternehmen findet nicht nur zwischen Kommunen in NRW statt, sondern global“, begründet Gronauer die Haltung der CDU.

Diese Pressemitteliung bezieht sich auf die Aussagen Jens Geyers in der RP vom 01.09.2014.

Letzte Änderung: 21.09.2014, 16:17 Uhr