Busbahnhof
Damm
Marienburg
Rhein

Herzlich Willkommen!

Liebe Monheimer und Baumberger,

„Die Zukunft gehört denen, die sie verändern“. Unter diesem Motto möchte ich Sie herzlich einladen, mit uns, der CDU in Monheim am Rhein aktiv unsere Stadt und das gemeinsame gesellschaftliche Leben zu gestalten. In unserem Informationsangebot auf diesen Internetseiten finden Sie aktuelle Themen und Ansprechpartner, die gerne zu Ihrer Verfügung stehen in Bezug auf sämtliche kommunalpolitische Fragen.

Wir freuen uns auf den Austausch mit Ihnen.

Ihre CDU Monheim am Rhein.

                                      

                 

Lars van der Bijl, Vorsitzender

 

Niedrige Steuer, viele Firmen

15. Dezember 2011, 09:54 Uhr
Monheim wird 2012 den Hebesatz für die Gewerbesteuer von 435 auf 300 Punkte senken. Das wäre der zurzeit niedrigste Satz in NRW. Ein Versprechen, mit dem auch die Düsseldorfer Ecolab erfolgreich angeworben wurde.
Monheim soll im kommenden Jahr die Gemeinde in Nordrhein-Westfalen mit der niedrigsten Gewerbesteuer werden. "Der Rat wird im April rückwirkend für das ganze Jahr den Hebesatz von derzeit 435 auf nur noch 300 Punkte absenken", sagte Bürgermeister Daniel Zimmermann gestern vor Journalisten und offenbarte damit, wie es Monheim gelungen ist, das auf Hygieneartikel spezialisierte Unternehmen Ecolab von Düsseldorf in die Gänselieselstadt zu locken (wir berichteten, s. Info).

 

In einem geheimen, bereits im August unterzeichneten Papier hatten sich, so der Rathauschef, alle Fraktionen des Rates verpflichtet, bei der Verabschiedung des Haushaltes im kommenden Frühjahr den Hebesatz auf den neuen Wert abzusenken. Mit dieser Vereinbarung in der Tasche seien die Wirtschaftsförderer dann bei potenziell ansiedlungswilligen Unternehmen, darunter Ecolab, "Klinken putzen" gegangen. Zum Vergleich: Der Hebesatz in Langenfeld liegt bei 360 Punkten, in Düsseldorf bei 440 Punkten. In Straelen, bislang Spitzenreiter in Sachen Niedrigrekord, werden 310 Punkte veranschlagt.

Info
Ohne Ecolab
Leere Plätze Bei der Verkündigung der Ecolab-Ansiedlung durch die Stadt fehlten gestern Mittag Vertreter des derzeit noch im Düsseldorfer Stadtteil Reisholz ansässigen Unternehmens. Stattdessen kommunizierte Bürgermeister Daniel Zimmermann das endgültige "Ja" des US-Weltkonzerns. Der wiederum kündigte erst für den Abend eine Pressemitteilung an.

Die weitreichende Entscheidung bedeutet zunächst einmal, dass Monheim – gemessen am heutigen Firmenbestand – etwa ein Drittel seiner im Durchschnitt bei rund 27 Millionen Euro liegenden jährlichen Gewerbesteuereinnahmen verlieren wird. Ein Unternehmen, das in Monheim beispielsweise bei einer Millionen Euro zu versteuerndem Jahresertrag bislang rund 160 000 Euro Gewerbesteuer (3,5 Prozent pro 100 Punkte) zu zahlen hatte, berappt künftig nur noch 105 000 Euro.

Noch 172 000 Quadratmeter
Doch die Rechnung der städtischen Wirtschaftsförderer sieht anders aus. Sie gehen davon aus, dass sich angesichts des Kampf-Hebesatzes die restlichen freien Gewerbeflächen (rund 172 000 Quadratmeter) rasch füllen und so das vermeintlich verlorene Drittel wieder ausgleichen werden.
Möglich geworden ist der spektakuläre Schritt durch unerwartet hohe Gewerbesteuernachzahlungen bereits ansässiger Unternehmen. So kletterten die Einnahmen für das laufende Jahr auf gänzlich unerwartete 50 Millionen Euro. Statt eines erwarteten Überschusses von zwei bis drei Millionen wird es sogar ein Haushaltsplus von 13 Millionen Euro geben. "Eine Summe, die reicht, um das für 2012 erwartete Defizit mindestens auszugleichen", erklärte Kämmerer Max Herrmann. Im Klartext bedeutet das: Bereits im kommenden Jahr gibt es im Monheimer Haushalt keinen Fehlbetrag mehr. Den erst für 2017/18 erwarteten ausgeglichenen Haushalt gibt es schon ab 2012.
Damit war Monheim der entscheidende Handlungsspielraum für die Senkung der Gewerbesteuer eröffnet. "Da wir keine Kommune mit Nothaushalt und Haushaltssicherungskonzept mehr sind, dürfen wir wieder in eigener Regie, ohne Genehmigung durch Aufsichtsbehörden kommunale Steuern beziehungsweise Hebesätze senken", erläuterte der Bürgermeister den neuen, sofort in Taten gegossenen Handlungsspielraum. Dass seine Rechnung am Ende zu viele Unbekannte enthalten könnte, glaubt das Stadtoberhaupt nicht. Im Gegenteil: "Wir werden noch genauer als bislang darauf achten können, welches ansiedlungswillige Unternehmen der Stadt am Ende genug Arbeitsplätze und Steuereinnahmen bringt."