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Lars van der Bijl, Vorsitzender

 

Breite Front gegen Peto

02. April 2011, 13:04 Uhr

Hinter den Kulissen überlegen CDU, SPD und FDP, den Haushalt gemeinsam abzulehnen. Der Wille nach einer „politischen Ohrfeige“ schweißt die Fraktionen zusammen.

Wenn der Stadtrat am Mittwoch bereits ab 16 Uhr tagt, dann hat das einen simplen Grund: Die Sitzung wird lang. Die Tagesordnung hat allein im öffentlichen Teil 26 Themenpunkte. Und erst gegen Ende halten die Fraktionsvorsitzenden ihre Haushaltsreden. Da dürfte das eine oder andere Ratsmitglied bereits erste Müdigkeitserscheinungen haben. Allerdings könnte es gut sein, dass plötzlich wieder alle hellwach sind. Es zeichnet sich nämlich ab, dass der Haushalt abgelehnt wird. Hinter den Kulissen gibt es Signale, einen Block gegen die Peto zu errichten.

 

„Wir haben das noch nicht endgültig entschieden. Das passiert am Montagabend“, sagt CDU-Fraktionschef Tim Brühland auf WZ-Anfrage. Tatsächlich ist die Union in der Klemme. Denn auch, wenn Brühland nicht viel sagt, wird hinter den Kulissen eifrig diskutiert. Fakt ist: Die CDU würde der Peto liebend gerne mit einem Nein zum Haushalt eine „politische Ohrfeige“ verpassen. Doch bei den Haushaltsberatungen war die Union konstruktiv und hat nicht signalisiert, dass sie Dinge so nicht mittragen würde. Das würde sie bei einer Ablehnung in Erklärungsnot bringen.

„Das ist ein Haushalt ohne Visionen. Dahinter steht der Kämmerer. Die Handschrift des Bürgermeisters fehlt komplett.“

Marion Prondzinsky, FDP

Ganz klare Worte gibt es im Vorfeld der Ratssitzung aber bereits von den Liberalen. „Das ist ein Haushalt ohne Visionen. Dahinter steht der Kämmerer. Die Handschrift des Bürgermeisters fehlt komplett“, sagt FDP-Fraktionschefin Marion Prondzinsky. Die Erhöhung der Grundsteuern sei nur ein Grund, warum man den Haushalt ablehne. „Vor allem fehlt der wirkliche Sparwille. Der ist nicht zu erkennen“, betont Prondzinsky.

Kommt der ablehnende Block von CDU, SPD und FDP tatsächlich zustande, wäre das eine satte Mehrheit gegen die Peto und ihren Bürgermeister Daniel Zimmermann.

„Wenn wirklich eine solche Konstellation zustande kommt, dann wäre das nichts anderes als ein Sandkastenspiel. Ich kann mich nicht daran erinnern, dass bei den Haushaltsberatungen auch nur einmal von SPD, CDU oder FDP etwas vehement gefordert aber abgelehnt wurde. Wie wollen sie dann ein Nein im Rat rechtfertigen?“, ist Florian Große-Allermann (Peto) überrascht.

Doch was passiert, wenn der Haushalt tatsächlich nicht verabschiedet wird? „Das kann ich so auf Anhieb auch nicht sagen. Aber warum sollte der Haushalt plötzlich abgelehnt werden?“, reagiert Beigeordneter Roland Liebermann, die Nummer zwei im Rathaus, überrascht auf die entsprechende WZ-Anfrage. Jedenfalls bleibe man im Nothaushalt. Alles andere müsse dann im Nachgang geprüft werden.