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Herzlich Willkommen!

Liebe Monheimer und Baumberger,

„Die Zukunft gehört denen, die sie verändern“. Unter diesem Motto möchte ich Sie herzlich einladen, mit uns, der CDU in Monheim am Rhein aktiv unsere Stadt und das gemeinsame gesellschaftliche Leben zu gestalten. In unserem Informationsangebot auf diesen Internetseiten finden Sie aktuelle Themen und Ansprechpartner, die gerne zu Ihrer Verfügung stehen in Bezug auf sämtliche kommunalpolitische Fragen.

Wir freuen uns auf den Austausch mit Ihnen.

Ihre CDU Monheim am Rhein.

                                      

                 

Lars van der Bijl, Vorsitzender

 

CDU will Weichen für mehr Wachstum stellen

18. März 2010, 13:40 Uhr

Die CDU-Fraktion hat sich intensiv mit dem Haushalt 2010 beschäftigt und möchte in der laufenden Diskussion ihre Standpunkte für die politische Diskussion verdeutlichen, aber auch eigene Vorschläge zur Stärkung der Monheimer Finanzen aufzeigen.

 

Die Haushaltssanierung wird uns noch lange beschäftigen. Schnelle Erfolge wird es aller Voraussicht nach nicht geben. Deshalb ist es wichtig, nun die richtigen Akzente zu setzen und den besten Weg einzuschlagen. Wir wollen mit unseren Positionen verhindern, dass Einzelne stark und über Gebühr belastet werden. Eine Sanierung der Finanzen kann unseres Erachtens nur dadurch gelingen, dass Mehraufwendungen gleichmäßig verteilt werden. Insbesondere besteht unsere Zielsetzung aber darin, durch eine Verbreiterung der Basis Mehreinnahmen bei den beiden bedeutenden Einnahmeposten Grundsteuer und Anteile an der Einkommensteuer zu erzielen. Wir wollen Wachstum erzeugen. Nur so können wir gewährleisten, dass die städtischen Leistungen weiterhin erhalten bleiben und die Last für den Einzelnen dadurch nicht beträchtlich wächst. Dazu haben wir im Folgenden einige Schwerpunkte herausgearbeitet.

 Wir sehen die Notwendigkeit das Bebauungsplangebiet 45B (Baumberg-Ost) konsequent zu vermarkten. Dabei geht es nicht darum, alles „auf einen Schlag“ zu veräußern. Eine Zeitspanne von 25 Jahren erscheint uns aber als zu lang. Die ursprünglich von der CDU avisierte Vermarktung in 4 Bauabschnitten in 8-10 Jahren stellt unseres Erachtens die optimale Lösung dar. „Dadurch können wir nicht nur die Einnahmen in den Bereichen Grund- und Einkommenssteuer erhöhen, sondern auch fallende Schülerzahlen zumindest teilweise kompensieren und vor allem mehr Kaufkraft generieren. Dies stärkt letztlich auch den Einzelhandel vor Ort“, führt Tim Brühland aus.

 Der Planungsbereich des Kremer See wird auch in Zukunft von uns auf der Basis der heutigen Planungen von uns mitgetragen. Die Verwaltung wird aufgefordert, die Planungen konsequent und – soweit möglich - zügig umzusetzen. Auch durch diese Maßnahme kann eine Verbreiterung der Basis, wie oben dargestellt, erreicht werden.

 Neben der geplanten Freiziehung der Notunterkunft an der Rhenaniastraße wollen wir prüfen lassen, ob man mit der Unterkunft an der Danziger Straße ebenso verfahren kann. Neben Einsparungen im Bereich der Bewirtschaftungskosten können zusätzliche Wohnflächen mit Einnahmen von Grund- und Einkommenssteueranteilen generiert werden.

 „Die CDU-Fraktion setzt sich für eine konsequente und nachhaltige Ansiedlungspolitik und eine auf die Erhaltung und Förderung des Bestandes gerichtete Politik im Bereich des Gewerbes ein. Hier liegt ein Schlüssel zum Erfolg, für den wir uns immer eingesetzt haben“, fährt Tim Brühland fort. Die Zertifizierung zur mittelstandsfreundlichen Kommune ist dabei ein wesentlicher Eckpfeiler, der nicht aufgegeben werden sollte. Für den Wegfall der Zertifizierung für die mittelstandsfreundliche Kommune, wie von der Verwaltung geplant, sehen wir keinen echten Gegenwert. Aus der Vorlage lässt sich nicht entnehmen, dass und in welchem Maße ein Citymanager eingeführt werden soll. Wir setzen vielmehr darauf, dass wir alles in unserer Macht stehende tun müssen, um die vorhandenen freien Gewerbeflächen zu vermarkten. Dazu gehört eben auch die Zertifizierung als mittelstandsfreundliche Kommune. Der Abbruch dieser Bemühungen ist für uns ein falsches Signal. Wir halten darüber hinaus eine Imagekampagne für notwendig und erstrebenswert. „Uns muss klar sein, dass nur eine mittelstandsfreundliche Politik in Form von Bestandspflege und positiver Außenwirkung neue Unternehmen anlocken kann. Daran zu arbeiten muss das höchste Ziel der Verwaltung sein“, führt Peter Werner, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, aus. „Wir wollen die vorhandenen freien Gewerbeflächen konsequent vermarkten.“

 Wir halten es darüber hinaus für notwendig, eine stärkere interkommunale Zusammenarbeit mit den umliegenden Städten, aber auch mit dem Kreis Mettmann zu fördern. Insbesondere bei Anschaffungen von z.B. EDV-Systemen können so Anschaffungspreise reduziert werden. Möglicherweise können bestimmte interne Aufgaben an den Kreis übertragen werden, die dort kostengünstiger erledigt werden können. Diese Möglichkeiten sind mit der Kreisverwaltung und dem Landrat zu prüfen und zur Entscheidung dem Rat vorzulegen. Darüber hinaus gilt es auch im Bereich der kommunalen und ähnlichen Einrichtungen, beispielsweise der Bücherei, Vernetzungsmöglichkeiten zu prüfen.

 Das Thema Rheinbogen begleiten wir in den Ausschüssen weiter positiv. Auch unterstützen wir die Planung für einen neuen Standort des Abenteuerspielplatzes. Wir können uns durchaus vorstellen, einen festen Standort im Rheinbogen für den Abenteuerspielplatz zur Verfügung zu stellen. Die CDU-Fraktion will das Projekt positiv begleiten und dem Abenteuerspielplatz eine Perspektive bieten. Allerdings unterstützen wir aus heutiger Sicht nicht die gewünschte Investition von 400 TSD € in ein Gebäude. Das ist für uns derzeit finanziell nicht umsetzbar.

 Investitionskosten in Höhe von 400.000 € für das Ulla-Hahn-Haus halten wir ebenfalls für nicht angezeigt. Wichtig ist, dass das Förderprogramm läuft – das tut es. Die Einrichtung kann ebenso gut im vorhandenen – und nach Einschätzung der Verwaltung freiwerdenden – Schulraum eingerichtet werden.