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Monheim ist wohlhabend, aber wenn es so weitergeht, nicht mehr flüssig.

Mai 22, 2020

Das Eigenkapital der Stadt Monheim betrug zum Stichtag 31.12.2019 598 Mio.€ bei einer Eigenkapitalquote von über 60%. Das ist eine tolle Zahl, auf die wir stolz sein können! Aber es lohnt sich auch ein differenzierter Blick auf die Finanzsituation.

Das Vermögen der Stadt Monheim enthält Geldvermögen und Sachvermögen. Nach der mittelfristigen Finanzplanung findet eine Umschichtung von Geldvermögen in Sachvermögen statt (siehe Vorbericht Haushalt 2020 Ziff. 2.6, Ziff. 4), wobei nach der Planung im Haushaltsvorbericht die Finanzmittel bis 2023 komplett verschwinden. Es ist bis zu einem gewissen Grad vernünftig liquide Mittel und Finanzanlagen zurückzufahren und das Geld zum Wohl der Stadt und der Bürger einzusetzen. Aber es sollte nicht sorglos alles Geld verplant und ausgegeben werden, denn so ohne Weiteres lassen sich Sachanlagen nicht in Geld zurückverwandeln. Städtisches Wohnungseigentum und unbebaute Grundstücke lassen sich am Markt vermutlich leicht veräußern, aber ob es für das geplante städtisches Wellenbad oder eine Stadthalle einen Markt gäbe oder es akzeptabel wäre, eine Kanalisation, eine Schule eine Kita oder das Rathaus zu Geld zu machen, ist fraglich. Und zur Finanzierung des Haushalts wieder in größerem Stil Schulden zu machen, das möchte doch keiner! In der oben beschriebenen Planung ist die Corona-Krise noch nicht einmal berücksichtigt, die zu einer weiteren Abnahme der Finanzmittel führen wird. Deshalb sollten im Sinne der Risikovorsorge neue freiwillige Investitionsprojekte zurückgestellt werden bis die Folgen der Corona-Krise für den städtischen Haushalt absehbar sind. Mittelfristig sollte darauf geachtet werden, dass im städtischen Haushalt genügend Finanzmittel verfügbar bleiben, um ohne Schuldenaufnahme in großem Stil auszukommen, damit auch in Zukunft finanzielle Spielräume erhalten bleiben.